Tipp Einwohnerversammlung der Stadt Beilstein am Do 12.05.2016

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

am kommenden Donnerstag führt die Stadtverwaltung Beilstein unter Leitung von Bürgermeister Patrick Holl, eine Einwohnerversammlung durch.

Thema der Einwohnerversammlung:  *Wohnen, Gewerbe und Verkehr*

Nachstehend die Einladung der Stadt aus dem Amtsblatt.

Link: Einladungsschreiben aus dem Amtsblatt Stadt Beilstein vom 06052016

 

Es werden hier gem. Einladungsschreiben im Amtsblatt vom 06.Mai 2016,  die Themen zur Weiterentwicklung im Baubereich von Beilstein vorgestellt werden.

Dies ist eine erfreuliche Tatsache, das hierzu die Gelegenheit der Einwohnerversammlung genutzt wird, um die Überlegungen der Verwaltung/des Gemeinderates den Bürgerinnen und Bürgern, In diesem Fall der gesamten Einwohnerschaft näher zu bringen.

Interessant sind hierbei sicherlich auch langfristige Aspekte, inwieweit diese durch die Vorgesehenen Maßnahmen weiterhin noch durchgeführt werden können, oder ob dies dadurch behindert werden.

Bsp. Umgehungsstraße Beilstein, oder auch mittel/langfristigee Wiederbelebung einer Stadtbahn Anbindung.

Gem. der GemO von Baden-Württemberg hat eine Einwohnversammlung nach § 20/20a (4) auch den Stellenwert, dass die Verwaltung/der  Gemeinderat auf von Einwohnern vorgebrachte Punkte, zu den in der Versammlung vorgestellten Themen, binnen einer Frist von drei Monaten Stellung nehmen müssen.

Link: http://www.landesrecht-bw.de/jportal/;jsessionid=1C933C01BA2517841A503326585897A9.jp90?quelle=jlink&query=GemO+BW&psml=bsbawueprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-GemOBWV16P20a-jlr-GemOBWV7P20a-jlr-GemOBWV8P20a-jlr-GemOBWV9P20a-jlr-GemOBWV10P20a-jlr-GemOBWV11P20a-jlr-GemOBWV12P20a-jlr-GemOBWV13P20a-jlr-GemOBWV14P20a-jlr-GemOBWV15P20a

Einwohner ist jedermann, der seinen ersten Wohnsitz als Meldeadresse in Beilstein hat.  Bürger/in hingegen nur derjenige der einen gültigen deutschen Pass besitzt oder einen aus einem EU Mitgliedsstaat besitzt.

Somit haben bei dieser Veranstaltung alle Einwohner Gehör, auch wenn Sie kein Wahlrecht haben.

Nutzen Sie die Gelegenheit zur kritischen Betrachtung und zur Äußerung zu den vorgestellten Themen.

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein