Informationen der Parteien, Mitteilungen zur Kommunalpolitik und die zugehörige Berichterstattung

Unser Bericht im Gemeindeblatt der Stadt Beilstein in der KW 13 2015

 

Informationen der Parteien, Mitteilungen zur Kommunalpolitik und die zugehörige Berichterstattung

 

Nicht jedem Bürger/Bürgerin ist es bekannt, dass das amtliche Mitteilungsblatt, ein Mitteilungsblatt zur Veröffentlichung von Beschlüssen der Kommunalen Verwaltung darstellt. Wenn das Mitteilungsblatt ausschließlich diesen Inhalt widerspiegeln würde, so würden vier Seiten jede Woche vollkommen ausreichend sein.

Für uns als Bürger der Kommune ist es allerdings mehr als nur ein reines Amtsblatt zur Veröffentlichung kommunaler Entscheidungen. Vielmehr wird darin auch das soziale, kulturelle, sportliche und politische Geschehen am und vor Ort dargestellt.

Ohne diesen Inhalt könnte die Gemeinde auf die Herausgabe eines eigenen Amtsblatts verzichten. Die Gemeinde könnte z.B. mittels einer formalen Änderung hergehen und beschließen, dass derartige Informationen nur noch in den örtlichen Zeitungen  (Heilbronner Stimme oder Marbacher Zeitung) veröffentlicht werden – so wird es u.a. auch in Marbach praktiziert.

Nun, unabhängig davon, ob man als Kirchengemeinde, als Sportverein oder jeglicher anderer Verein, oder als politische Partei berichten möchte, liegt einem stets Nahe, den Bürgerinnen und Bürgern in der Berichterstattung objektiv, manchmal auch subjektiv, Informationen aus der eigenen Betrachtung bzw. auch Terminhinweise zu geben.

Seit Monaten schwebt speziell auf die Betrachtung der politischen Parteien eine Art Damoklesschwert im Gemeinderat. –  was insbesondere von der Gruppierung der FWV getragen wird. Maßgeblich wird hier immer wieder darauf hingewiesen,  die Berichterstattungen der lokalen Fraktionen im Gemeinderat bzw. der politischen Parteien vor Ort, in Ihrer Art der Berichterstattung als auch im Inhalt der Berichterstattung einzuschränken.   Maßgeblich ist hier die Betrachtung auf allgemeine politische Themen zu sehen.

 

Hierbei möchten wir anmerken, dass es durchaus in anderen Gemeinden wesentlich strengere Satzungen gibt als in Beilstein. Zumeist sind aber diese Gemeinden in ihrer Wahrnehmung und auch in Ihrer öffentlichen Interaktion wesentlich schlechter als es in unserer Stadt der Fall ist.

Bringen wir es nun auf den Punkt. Wer Interesse hat an den Mitteilungen der Parteien/Fraktionen, der wird es auch lesen – und wer nicht, der blättert sehr wahrscheinlich einfach weiter. .

Gleiches gilt auch für die kirchlichen Nachrichten, Vereinsnachrichten, amtlichen Veröffentlichungen usw. Uns, als Freie Demokraten vor Ort, ist es wichtig, dass sich in einem örtlichen Mitteilungsblatt Informationen und Meinungen von Gruppierungen, auch über den Zeitpunkt von Kommunalwahlen hinaus, wiederfinden.

Man kann zwar interne Regelungen über den maximalen Anspruch von Zeilen treffen, dies ist jedoch nicht immer einhaltbar, da manchmal auch Themen erläutert werden müssen.

Unabhängig hiervon haben die Bürgerinnen und Bürger in Beilstein die Chance, sich zusätzlich speziell bei den Vereinen und den politischen Fraktionen/Gruppierungen auf deren Homepages im Internet näher zu informieren. Nachstehend die wichtigsten Links: (einfach mal reinschauen – wobei nicht alle stets aktuell sind)

Politische Webseiten vor Ort:

http://www.beilstein-fwv.de/

http://www.cdu-beilstein.de/

http://www.spd-beilstein.de/

http://www.initiative-beilstein.de/

http://fdp-beilstein.de/

unserer Kirche vor Ort nur ein Beispiel:

http://www.beilstein-evangelisch.de/

oder unser größter Verein vor Ort:

http://www.tgvbeilstein.de/

Die Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, zeigt aber schon, die Vielzahl der Informationsmöglichkeiten von unterschiedlichen Gruppierungen in und um Beilstein.

Wer kein Internet hat, darf sich gerne direkt an die Vereine und Organisationen und deren Ansprechpartner wenden.

FDP Beilstein /  FDP Kreisverband Heilbronn – Terminhinweise:

  • 28.03.2015 (Sa): Liberaler Bildungstag der Landes FDP in Stuttgart
  • 07.05.2015 (Do): Nominierung Landtagskandidat Wahlkreis 19 Eppingen, Gaststätte          Waldeck in Eppingen
  • Ende Mai: Nächster FDP Stammtisch Stadtverband Beilstein

Die Nähe zu Unternehmen offenbart oftmals die Fehler der Politik. Diesbezüglich veranstaltet der FDP Kreisverband Heilbronn regelmäßig Besichtigungen und Führungen bei Unternehmen aus der Region. Auch hier gilt: Wer Interesse an solchen Terminen hat kann sich gerne bei uns melden. Folgende Termine stehen aktuell an:

  • 15.04.2015 (Mi) – 13.35 Uhr: Rundfahrt und Besichtigung, Heilbronner Wasserversorgung

Es grüßt

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de

Kontakt Tel. 07062 5797 – Email: WolfgangBehr@hotmail.com