FDP Beilstein denkt darüber nach Bruddeln oder Kuddeln

Am Freitag den 01.08.2014, dieser Tag ist in unserem Nachbarland der Schweiz Nationalfeiertag, Man feiert den Rütlischwur, d.h. die Gründung der Eidgenossenschaft. Es fing mit drei Kantonen an (Uri, Schwyz, Unterwalden). Der Hintergrund der Vereinigung war das gemeinschaftliche Verteidigen gegen die Österreicher.

Nun ja solche Probleme haben wir heute nicht mehr. Aber es geht in unserem Land darum weiterhin die Freiheit, des einzelnen, gegen die Obrigkeit und das vereinnahmende Staatswesen zu schützen.

Es ist Trend geworden, das wir Bürger uns von wohlmeinenden Worten der Politik umgarnen lassen, das die Politik der Großen Koalition(GROKO) uns verwöhnt mit, im Ersten Blick sinnvollen Leistungen.

Nehmen wir die Rentenpolitik, wer gönnt nicht jemandem der 45 Jahre durchgängig gearbeitet hat, und somit in die Rentenversicherung eingezahlt hat, ein früheres Ausscheiden mit 63 Jahren(d.h. Bspw. Arbeitsbeginn mit 18 und dann bis 63 durch ohne Pause, als Beitragszahler). Aber der Teufel steckt auch hier wieder im Detail.

Wer gönnt nicht eine Mütterrente, aber ist dieses Gönnen, wenn man es macht wie es gemacht wurde, nicht eine allgemeine Aufgabe für alle Bevölkerungsschichten. Nein, ist es nicht wie wir heute wissen, die GROKO sieht diese Aufgabe allein bei den Beitragszahlern zur Rentenversicherung. D.h. u.a. alle Beamten sind automatisch ausgeschlossen von einer Beteiligung.

Sehen wir die Energiewende, ein bisschen wird daran geschraubt, Förderungen heruntergefahren, aber befinden wir uns jetzt schon in der Marktwirtschaft. Es ist ein Wiederspruch von den Großen zu verlangen alles anzunehmen, den Netzbetreibern alles auszugleichen, aber jedem Produzenten die Abnahme zu garantieren, und den Preis zu garantieren. Das ist keine Marktwirtschaft.

Nehmen wir die Bürgerrechte, und den Digitalen Datenklau der Amerikaner. Ja wir haben den CIA Vertreter in Deutschland, gebeten das Land zu verlassen. Aber hat diese Regierung(GROKO), die insgeheim immer noch die Anlasslose Vorratsdatenspeicherung befürwortet, Sich wirklich mit der Freiheit im Netz beschäftigt, und dem Schutz der Persönlichkeit im Netz?

Sehen wir Bewegungen im Land die über eine Vereinfachung des Staatswesens nachdenken, NEIN. Es werden weiterhin immer mehr Dinge in die staatliche Obhut gezogen. Der Bürger muss geleitet werden, der Bürger muss geführt werden, das steht hinter all diesem Handeln.

Hatten sich 1847/48 die Bürger aufbegehrt gegen die damalige auch aus der Napoleonischen Zeit herrührende Obrigkeit, so sind wir heute sanft wie Lämmer weil wir auf Überschriften hereinfallen,

Wie wehrt sich ein Staat gegen Extremisten, Terroristen im Inland. Scheuklappen aufsetzen gegenüber Salafisten, man schafft die Verpflichtung auf das Grundgesetz für Organisationen ab die extremistische einzustufen sind (im linken Spektrum), weil der Feind der Demokratie ausschließlich, von rechts kommt! (auch ein Beschluss der GROKO).

Wir freuen uns auf Sie, und auch auf Ihre Kommentare, wir wollen die politische Diskussion beleben, hier vor Ort

Wolfgang Behr

Stv. Vorsitzender FDP Beilstein

www.fdp-beilstein.de