FDP Beilstein Blättle KW49_2017

Aktuelle Umfragewerte  

 Dass eine Partei, die aus Sondierungsgesprächen ausgestiegen ist (FDP), in den meinungspolitischen Umfragen an Zustimmung verliert, das kann man zur Kenntnis nehmen. Als es 2013 derartige Gespräche zwischen CDU/CSU und Grünen gab, gab es ein gleichartiges Ergebnis, somit ebenfalls keine Koalition.

Nennen wir es einfach Geschichte bzw. historische Ereignisse, wenn Partner nicht zueinander finden. So ist es kein Verlust an Demokratie, sondern ein Beweis, dass unsere Parteien Unterschiede in Ihrer Programmatik haben. Und wie schon einmal geschrieben: Nicht jeder Deckel auf einen jeden Topf passt.

Daran sei erinnert – auch in einem Kommunalparlament besteht kein Fraktionszwang und trotzdem finden sich Mehrheiten, auch so kann Bundespolitik sein. Der Kampf um Mehrheiten wird nur mühsamer, das ist der Unterschied.

Kommunalpolitik

 Nachdem beide Gemeinderatsgremien aus Oberstenfeld/Beilstein vorab in ihren Sitzungen zugestimmt hatten, so erschien die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mineralfreibad Oberes Bottwartal nur eine Formsache zu sein.

Was die Investition in die Renovierung des Sanitärbereiches, inkl. entsprechender Wasserversorgung, betrifft war dem auch so. Es werden ca. 1,2 Mio. zur Renovierung ausgegeben, die auf 10 Jahre durch die beiden Gemeinden finanziert werden.

In Bezug auf die langfristige Ausrichtung der Personalplanung, d.h. was besetzt man intern – was durch Outsourcing an externe Firmen, war dem nicht so.  Hier trafen durchaus unterschiedliche Auffassungen aufeinander. Das wichtigste hierbei im Kern ist, die technische Betreuung des Bades kann nur durch Interne erfolgen.

Am kommenden Dienstag 12.12.2017 findet die Einbringung der Haushaltsplanung der Stadt Beilstein statt. Bereits jetzt schon möchten wir hierzu folgendes anmerken: Wichtig für uns aus Sicht der FDP Fraktion im Gemeinderat sind die Bevorzugung von langfristigen Maßnahmen, unteranderem zur Einsparung von Energie.

D.h. Mittel zur Verfügung zu stellen, die z.B. im Ausbau der LED Technik (Beleuchtung) zu Kosteneinsparungen langfristiger Art für die Gemeinde führen. Unabhängig, ob dies Straßenbeleuchtung oder öffentliche Einrichtungen betrifft, denn wir können hier als Kommune langfristig Geld sparen.

Gleiches gilt auch für die Gebäudesanierung öffentlicher Gebäude. Betrachten wir die Gebäude des HCG aus Ende der 70er Jahre, so sind auch hierfür Mittel zur energetischen Sanierung einzustellen.

Der Kern einer vernünftigen Energiewende, ist die Vermeidung von Energie, nicht die Subventionierung einzelner Energieträger zur Erzeugung von Energie.

 

Termine

  • 01.2018 FDP Landesparteitag in Stuttgart, näheres folgt
  • 01.2018 Dreikönigskundgebung in Stuttgart, näheres folgt
  • 01.2018 Liberaler Dreikönig in Eppingen, Ahnenkeller Palmbrauerei Brauerei, näheres folgt

 Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de  Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com