FDP Beilstein Blättle KW45 2017

Die fünf E´s

Am vergangenen Samstag fand in Bad Mergentheim die Bezirksvorstandsitzung der FDP Region Franken (dieser deckt das gesamte Gebiet Nord-Württembergs ab) mit anschließendem Bezirksparteitag statt.

Unter anderem konnten die drei neuen Mitglieder im Bundestag Prof. Ullmann (Würzburg), Michael Link (Heilbronn) und Judith Skudelny (Stuttgart) über die aktuellen Sondierungsgespräche berichten.

Fazit: Jamaika ist kein Selbstläufer. Für die FDP sind fünf E´s mit entscheidend, an denen sich etwas ändern muss:

  • Education(Bildung)
  • Energie
  • Europa
  • Einwanderung
  • Entlastung

Link: https://www.fdp.de/

Kommunales

 

Diese Woche tagte der Verwaltungsauschuss des Gemeinderates. Hier ging es unter anderem auch um die Haushaltungsplanung, d.h. es wurde das eingebracht, was die Verwaltung gerne für 2018 einstellen möchte.

 

Bei den Infrastrukturmaßnahmen (Vermögenshaushalt), ist der bereits in der letzten Gemeinderatssitzung beschlossene Ausbau für das schnelle(re) INTERNET in den Teilorten zu nennen. Sowohl die Umlegung und den teilweisen Erwerb von Grundstücken im Neubaugebiet Hartäcker, sowie die Restfinanzierung des Kinderhauses sind hierbei die dicksten Brocken.

 

War rückblickend der Haushalt 2016 von einer pro Kopfverschuldung unter 200€ zu sehen, so wird sich dies im Jahr 2018 gem. den Planzahlen deutlich erhöhen und sich auf Richtung 300€ zu bewegen.

 

Da gerade im Hinblick auf die Hartäcker, zu einem versetzten Zeitpunkt wieder mit Einnahmen bei Veräußerung der kommunal erworbenen Grundstücke zu rechnen ist, wird somit ein Teil dieser temporären Verschuldung wieder ausgeglichen. Auch führt die dann dort stattfindende Bebauung und der Zuzug neuer Bürger zu einem späteren Zeitpunkt zu Einnahmen über die Einkommensteuer.

 

Unabhängig hiervon wird für alle in der Verwaltung und die Mitglieder im Stadtrat darauf zu achten sein, dass man den finanziellen Spielraum nicht bis ans Limit ausreizt. Denn in den nächsten Jahren stehen noch weitere hohe Ausgaben an: Wasserversorgung, sowie zeitnah Renovierungen im Mineralfreibad.

 

Auch und speziell beim Kleinvieh muss man hier die Prioritäten genau prüfen, und auch gegebenenfalls bisher nicht eingeschlagene Wege mit in Betracht ziehen. Hier geht es im Speziellen um die interkommunale Zusammenarbeit und die Bündelung bzw. gemeinsame Nutzung von Ressourcen.

 

FDP Termine

 

Am Donnerstag 16.11.2017 um 20.00 Uhr FDP Kreisverband Jahresmitgliederversammlung – Ort: Landgaststätte Haigern in Flein.

 

Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de  Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com