Artikel in "EU und Europa"

29. Juni 2017

Blättle KW26_2017 Europa

Ist das Jahr 2017, das Jahr der verstorbenen Idealisten Europas? Deutschland trauert um den ehemaligen Bundeskanzler Helmut Kohl und dies zurecht. Er war ein überzeugter Europäer, wer erinnert sich nicht an die Bilder, als er mit dem französischen Präsidenten Mitterand in Verdun, den Toten beider Länder der Weltkriege gedachte. Das Helmut Kohl ein Mensch war, » weiterlesen…

29. Juni 2017

Blättle KW26_2017 Europa

Ist das Jahr 2017, das Jahr der verstorbenen Idealisten Europas? Deutschland trauert um den ehemaligen Bundeskanzler Helmut Kohl und dies zurecht. Er war ein überzeugter Europäer, wer erinnert sich nicht an die Bilder, als er mit dem französischen Präsidenten Mitterand in Verdun, den Toten beider Länder der Weltkriege gedachte. Das Helmut Kohl ein Mensch war, » weiterlesen…

22. Juni 2017

Blättle KW25 – Visionen für ein neues Europa – Liberales Bodenseetreffen der Friedrich­Naumann­Stiftung für die Freiheit

Am vergangenen Wochenende ließ die Friedrich­NaumannStiftung für die Freiheit eine liberale Tradition wieder aufleben: 1972 ins Leben gegründet, bis 1984 jährlich, danach in mehrjährigen Abständen durchgeführt, kamen nun fast 200 Interessierte bei schönstem Wetter zum Liberalen BodenseeTreffen 2017 auf dem Motorschiff Lindau zusammen, um im Dreiländereck über Visionen für Europa zu diskutieren. Wie kaum in einer anderen Gegend lassen sich die Notwendigkeit und die Vorteile einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit besser aufzeigen als in der Bodenseeregion. Neben Impulsen und Vorträgen des ehemaligen Bundespräsidenten der Schweizer Eidgenossenschaft, Kaspar Villiger, des Europaabgeordneten Michael Theurer sowie Wolfgang Gerhardt fanden auch zwei trinationale Panels statt, bei denen neben deutschen Vertretern wie Benjamin Strasser auch österreichische und schweizerische Politiker wie z.B. der Stadtpräsident von Romanshorn, David H. Bon, diskutierten. Der Landtagsabgeordnete Klaus Hoher sprach ein Grußwort. Der Vorsitzender des Kuratoriums der Friedrich­NaumannStiftung für die Freiheit, Jürgen Morlok, machte schon zu Beginn deutlich, was später alle Redner bestätigen sollten: „Wir brauchen eine neue Vision für Europa“. Antieuropäische Strömungen, eine desaströse Zinspolitik sowie wirtschaftliche Herausforderungen erfordern das Einnehmen einer neuen Rolle Europas in der Weltpolitik. Michael Theurer betonte, dass die aktuell oft zitierte Krise der EU letztlich auf einem Versagen der einzelnen Nationalstaaten basiere, da die EU z.B. bei der Asyl­ und Flüchtlingspolitik keine Zuständigkeit habe. Zunächst müsse die Grundeinstellung der einzelnen Akteure geändert werden. „Wir stehen in Europa vor großen Herausforderungen, denen man sich am besten gemeinsam stellt“, so Theurer. Kaspar Villiger, dem im vergangenen November in der Frankfurter Paulskirche der Freiheitspreis der FriedrichNaumann­Stiftung für die Freiheit verliehen wurde, verwies auf die eindrückliche Erfolgsgeschichte Europas mit der Stärkung der Wirtschaft durch den Binnenmarkt und den im globalen Vergleich immer noch überdurchschnittlichen Wohlstand. Die wachsende Komplexität der Zeit mit all den aktuellen Herausforderungen drohe nun jedoch die Fortsetzung dieser Erfolgsgeschichte zu gefährden. Die wirtschaftliche Entwicklung der EU sei fragil geworden, auch der Brexit schwäche ihr Gewicht in der Welt, so Villiger. „Das Risiko ist real, dass die EU, sollte sie nicht neue Dynamik entfalten, politisch und wirtschaftlich längerfristig marginalisiert wird. Damit stehen Wohlstand und Freiheit Europas auf dem Spiel.“ Villiger verwies darauf, dass Wohlstand das Resultat der individuellen Leistungen aller sei und daher die institutionellen Strukturen so gestaltet werden müssen, dass die individuelle Leistung begünstigt wird. Es brauche dazu neue Strukturen und Reformen – auch gegen vorherrschende Widerstände. Das Bodensee­Treffen der Liberalen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz hat gezeigt, dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Regionen eine wichtige Voraussetzung für ein handlungsfähiges Europa ist. Gemeinsamkeiten müssen vor Trennendes gestellt werden. Wolfgang Gerhardt, Vorsitzender des Vorstandes der Stiftung » weiterlesen…

4. Mai 2017

Blättle KW18_2017 Rentenpolitik, Terrorist, Bottwartalbahn

Rentenpolitik Mit der Mütterrente und der abschlagfreien Rente mit 63 hat die Bundesregierung nach der Wahl von 2013 Geschenke verteilt. Der Einfluss der abschlagfreien Rente mit 63 ist erheblich: Im Jahr 2015 war ein Viertel der Neurentner Nutznießer des neu geschaffenen Privilegs. Die Bundesregierung nahm an, dass nur eine begrenzte Zahl an Beschäftigten die abschlagfreie » weiterlesen…

20. April 2017

Blättle KW16_2017 Die Demokratie eine Pflanze

Die Demokratie eine Pflanze Dass die Demokratie eine Pflanze ist, die ständig gehegt und gepflegt werden muss, konnte man eindringlich in den letzten Wochen erleben. In den vielen Diskussionen, die man über die Sachverhalte bspw. in der Türkei lesen konnte, dürfen wir eines nicht vergessen, auch in unserem Land selbst gibt es immer wieder Tendenzen, » weiterlesen…

16. März 2017

Blättle KW11_2017 Arroganz

Arroganz und Anmaßung Hatten wir letzte Woche noch geschildert, dass ein Land auch einfach Stellung beziehen kann, so mussten wir am Tage der Veröffentlichung noch erfahren, dass unter der Ankündigung von Drohungen ein anderes Land, in diesem Fall die aktuelle Regierung der Türkei, sich in keinster Weise diplomatisch korrekt verhält. Wenn ein Land, wie in » weiterlesen…

1. Januar 2017

Blättle_KW01_2017 was dieses Jahr geschehen soll

Was dieses Jahr geschehen sollte Wir wünschen uns, dass in diesem Jahr die Politik darauf achtet und die Möglichkeiten schafft, das bestehende Gesetze eingehalten werden, wir brauchen nicht jede Woche neue Gesetze. dass Politik nicht Verantwortung in die Zukunft delegiert. Wir leben nicht im hier und jetzt es kommen Generationen nach uns. (Rente) dass all » weiterlesen…

17. November 2016

Blättle KW46_2016 Erinnerung de 9.November

Erinnerung  Wenn man diese Zeilen liest, dann sind die nachfolgenden Ereignisse schon alle Vergangenheit. Üblicherweise schreiben wir hier Ausblicke in die Zukunft. Am 9. November 1989 gewinnt der VFB Stuttgart 3:0 gegen den FC Bayern im Neckarstadion, einmalig bis heute das der VFB im DFB Pokal die Bayern schlägt. Ein berauschender Abend für alle die » weiterlesen…

30. Juni 2016

Blättle KW26 2016 Ausstieg und Paragraphen

Ausstieg und Paragraphen   Kommunales Im letzten Gemeindeblatt nahm die Initiative Beilstein Stellung auf einen unserer Berichte der Vorwoche. X und U und § 34. Nun, faktisch ist es korrekt, dass in West III ein bestehender Bebauungsplan geändert wurde. Faktisch ist auch korrekt, dass wenn es keinen Bebauungsplan gibt, sich neue Bauvorhaben an der Umgebung » weiterlesen…

9. Juni 2016

Blättle KW23_2016 Wetter Kapriolen und andere Kapriolen

Wetter Kapriolen und andere Kapriolen  Das Wetter der letzten Woche hat einige Kapriolen geschlagen und für uns in Beilstein gilt, im Gegensatz zu anderen Landesteilen, Glück gehabt. Als einer der Ersten vor Ort in Hohenlohe war der Regierungspräsident des Regierungspräsidiums Stuttgart Johannes Schmalzl. Aber hier wären wir schon bei einer der politischen Kapriolen, es war » weiterlesen…