Blättle KW51_2016 Glaubensfreiheit – Kommunalhaushalt 2017

Weihnachten –  Glaubensfreiheit

Weihnachten ist das Fest der Geburt Jesu Christi. Nach christlicher Lehre war Jesus der von Gott zur Erlösung aller Menschen gesandte Messias und Sohn Gottes. Jesu Bergpredigt hat als jüdische Tora-Auslegung das Christentum sowie auch nichtchristliche Denker und andere Religionen beeinflusst. So wurde z.B. die Nächstenliebe auch ein Zentralbegriff des Christentums. Leider wird die Religion in der Realität immer wieder missbraucht. So gibt es Menschen, die ihren eigenen Glauben verherrlichen und ihn über den Glauben anderer Menschen stellen wollen. Es gibt politische Führer, die ihre Macht stärken wollen, indem sie Andersdenkende und -gläubige verfolgen lassen. Gewalt und Unheil ist oft die Folge. Gerade wir Deutsche können hiervon ein Lied singen. Theoretisch ist das Grundrecht der Glaubens- und Gewissensfreiheit ein universelles Menschenrecht und hat weltweite Geltung. Seine Einhaltung ist Pflicht aller Staaten und darf nicht von Gegenseitigkeit abhängen. Liberale Außenpolitik ist wertgebunden und strebt ein friedliches Miteinander der Weltreligionen an. Gerade in der Weihnachtszeit wünschen wir uns alle Frieden und Besinnung. Die praktizierte Nächstenliebe, wie Jesus sie uns vorlebte, kann uns helfen, diese Ziele zu erreichen. Ihnen allen wünschen wir ein segensreiches Weihnachtsfest. (Jochen Hartmann)

Kommunalhaushalt 2017

Beilstein war 1987 die am stärksten verschuldete Stadt Deutschlands mit 3700 Mark pro Kopf, insgesamt waren es 20 Millionen Mark. Hier wurde über Jahrzehnte der Schuldenstand auch durch Einschränkungen erfolgreich zurückgeführt.

Der aktuelle Ausblick Haushalt 2017 ca. 800 € pro Kopf (1600 Mark). Ein wichtiger Faktor das dieser Schuldenstand nicht höher ist, haben wir der Finanzkrise 2008 zu verdanken, der nachfolgenden Eurokrise, und der damit einhergehenden Politik der EZB. D.h. durch die Niedrigzinspolitik, ist es uns derzeit möglich auf kommunaler, aber auch auf privater Ebene, günstige Konditionen zur Finanzierung zu erhalten. Dies gilt nur bedingt für Selbstständige oder auch für die ältere Generation. Hierzu trägt unter anderem das Basel III Abkommen bei.

Selbiges Schema gilt auch für die sogenannte schwarze Null in der Bundespolitik, Gewinner der €urokrise ist dahingehend auch der deutsche Staatshaushalt. Verlierer dahingehend sind Bürgerinnen und Bürger, die Ihre Altersversorgung zusätzlich zur gesetzlichen Rentenversicherung auf sichere Produkte der Finanzwirtschaft gesetzt haben die unter anderem mehrheitlich in Staatsanleihen investieren(müssen).

Aber insgesamt in der Politik müssen wir darauf achten, dass wir Gelder sinnvoll einsetzen, und nicht weil der Zins gerade günstig ist, uns Schulden aufladen die uns in 10 Jahren dann knallhart einholen.

Eine äußerst interessante Zahl aus der Einbringung des Kommunalhaushaltes war diese: Kindertagesstätten Zuschuss der Kommune 2017 11.995€  je Kind, 2013 4.500€.

Auch hieran lässt sich erkennen, dass Gesetzesvorgaben des Bundes Gemeinden dazu zwingen, bestimmte Betreuungsangebote aufzubauen, der Bund als Gesetzgeber wohl aber zu wenige Mittel an die Kommunen zuweist.

Das sich Kinderbetreuungskosten in der Gemeinde innerhalb von knapp vier Jahren verdreifachen, verursacht bei dem ein oder anderen sicherlich, hier eine detailliertere Betrachtung aufgezeigt zu bekommen. Unter anderem Fragen wie: Handelt es sich hier nur um die Kosten des laufenden Betriebes oder sind in dieser Zahl die langfristigen Investitionskosten enthalten.

 

 Terminhinweis:

Am Freitag, 6.Januar 2017 FDP Dreikönigstreffen in der Staatsoper in Stuttgart, die erste Versammlung freier Demokraten fand bereits 1866 statt. Und wer vor Ort kommt, bitte rechtzeitig kommen, in 2016 konnten hunderte von Interessenten aufgrund der feuerpolizeilichen Auflagen (was auch richtig ist) nicht mehr eingelassen werden.

Es grüßt und freut sich auf die stets interessanten Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de

Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com