Blättle KW41_2017 FDP Beilstein

Jamaika

Ein Wort zum Farbenspielen ist nun ständig in aller Mund – Jamaika. In den letzten drei Wochen seit der Wahl hatte man bisher allerdings nicht den Eindruck, dass es den bisherigen und zukünftigen Regierungsparteien CDU/CSU intern bereits Einigkeit zur Aufnahme von Gesprächen mit den möglichen Partnern gab. Alles was man vernehmen konnte galt ausschließlich einem einzigen Thema. Dem Bürger bleibt dabei hängen, dass diese Einungsfindung wohl schon vor der Wahl hätte stattfinden sollen. Es scheint nahezu so, als ob es in Deutschland nicht noch andere Probleme gibt, die wesentlich bedeutsamer sind und auf die die Politik Antworten aufzeigen muss.

Nun können wir hoffen, dass ernsthaft auch mit unserer FDP in Sondierungsgespräche gegangen wird.

Diese mögliche Konstellation Jamaika ist allerdings kein Selbstläufer. Ob die FDP einer Jamaika-Koalition beitritt hängt nicht von Rechenspielen und Posten ab, sondern von Inhalten und einer politischen Trendwende. „Wer die Freien Demokraten gewählt hat, wollte kein „Weiter so“, sondern eine andere und vor allem modernere Politik für selbstbestimmte Menschen“, so der FDP-Kreisvorsitzende und erneut in den Bundestag gewählte liberale Heilbronner Abgeordnete Michael Georg Link (Zitat aus der letzten FDP Kreisvorstandssitzung vergangenen Freitag).

Kommunales

Langfristige Betrachtung hier einmal ein Beispiel: In der Juli-Sitzung wurden die Entwürfe zum Bebauungsplan Hartäcker vorgestellt. In beiden Varianten war keine Straßenanbindung direkt an die Landestraße nach Oberstenfeld vorgesehen. Hier war sich die Mehrheit des Gemeinderates einig, dass dieses Baugebiet nicht nur über eine Straßenanbindung gegenüber der Hermann-Hesse Straße angefahren werden sollte, sondern auch exakt eine solche direkte Anbindung auch über die Landesstraße nach Oberstenfeld erfolgen soll.

Dies ist exakt ein solches Beispiel, wie man langfristig herangeht, denn nur somit kann Verkehr direkt in die Kernstadt von Beginn an vermieden werden. Denn wer in Richtung Marbach fährt, wieso sollte er in Beilsteins Mitte dann noch über den Kreisel fahren.

 

Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

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