Blättle KW35 2015 Rückblick Infostand FDP Pragmatismus Flüchtlingspolitik

FDP Vorschläge zum Pragmatismus in der Flüchtlingspolitik

Wir möchten an dieser Stelle kein langes Essay zur komplexen Thematik darstellen. Nur folgende Fakten sind hierzu wichtig und auch Ziele der FDP:

  • Einwanderungs- & Asylpolitik ist eine gesamtstaatliche hoheitliche Aufgabe, die Kosten müssen diesbezüglich zu 100% vom Bund geleistet werden
  • EU weite Anerkennung sicherer Herkunftsländer
  • Visumspflicht und ein modernes Einwanderungsrecht
  • Alle EU Staaten müssen gesamtheitlich an einer Lösung arbeiten. Es nützt nichts, wenn die EU Kommission gute Vorschläge unterbreitet, die einzelnen EU Staaten sich aber hier konträr dazu verhalten
  • Politik hat die Aufgabe, die Ängste & Sorgen der Bevölkerung ernst zu nehmen – und konstruktiv am Abbau dieser Sorgen zu arbeiten.

Link:http://www.liberale.de/content/fuer-mehr-mut-und-pragmatismus

Zur Erinnerung *Die Welt zu Gast bei Freunden*, war das Motto der Fußball WM 2006 in Deutschland. Jeder einzelne kann seinen Beitrag zur Nichtentstehung von Rassismus leisten.

Rückblick auf den Infostand vom 15.08.2015, Burg Apotheke Beilstein

Politische Repräsentanz ist nicht nur vor den Wahlen notwendig. In einer sich ständig wandelnden Gesellschaft ist es unumgänglich, dass sich politische Parteien kontinuierlich der Öffentlichkeit vor Ort stellen.

Die klassische Diskussion, von Angesicht zu Angesicht, ist heute in der Welt von Internet, Facebook und Co. wichtiger denn je. Menschen haben ein Gesicht, eine Ansicht für die sie einstehen, die sie vertreten. Ein jeder für sich in unserer Gesellschaft ist nicht ein politisches Neutrum, sondern ein Vertreter der Gesellschaft.

Blättle KW35 Rückblick Infostand FDP in Beilstein

Liberales Sommerfest in Schwaigern

Das alljährliche „Liberale Sommerfest des FDP Landesverbands“ findet am Sonntag, 30.08.2015 ab 11 Uhr in der Alten Kelter in der Keltergasse in Schwaigern statt. Namhafte Rednerinnen und Redner wie

  • Katja Suding (FDP Fraktionsvorsitzende Hamburger Bürgerschaft), Dr. Hans-Ulrich
  • Rülke (MdL, Fraktionsvorsitzender),
  • Michael Theurer (FDP Parteivorsitzender BaWü, MdEP),
  • Michael Link (FDP Kreisverbandsvorsitzender, Direktor OSZE) und
  • Georg Heitlinger (Landtagswahlkandidat, Wahlkreis Eppingen)

runden den Tag ab. Die Veranstaltung ist öffentlich. Für Musik, Essen und Trinken ist gesorgt.

Ansprechpartner für die Veranstaltung: Pressestelle FDP Baden Württemberg: Email: fdp-bw@fdp.de

Kommunalpolitik: Straßenrenovierungen

Hierbei ist interessant, dass der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 21.04.2015 beschlossen hat, dass man einige Straßen in Beilstein sanieren müsste.

Über die Prioritäten lässt sich sicherlich streiten bzw. diskutieren. Zumindest ist die Ankündigung der Sanierung für 2015 (die Schloßgartenstraße, Knoten Heinrich-Heine-Straße) anzugehen dahingehend vernünftig, weil sich alles innerhalb eines Wohnquartiers befindet. Auch die Zusammenlegung und Verbindung zwischen Straßen und Mauersanierung in der Schloßstraße, ist dahingehend eine vernünftige Entscheidung.

Wenn man allerdings die hügelige Landschaft der Gartenstraße bedenkt, die zwar im damaligen Protokoll auch genannt wird, aber in der Umsetzung nun wiederum, wie seit 10 Jahren keine Berücksichtigung gefunden hat, so fokussiert man hier eventuell an der falschen Stelle. Die Gartenstraße, wie auch der Heerweg, sind Entlastungsstraßen zur Hauptstraße und werden somit sehr stark frequentiert.

Wenn dies nun nicht 2015 in der Planung berücksichtigt wird, so sollten diese beiden Straßen aber für 2016 mit in die kommunale Planung aufgenommen werden, bzw. spätestens im Rahmen, der Verkehrsplanung und verbesserten Anbindung der Neuen Mitte, nach erfolgter Errichtung des REWE Marktes und des Kinderhauses.

Wo ist das in Beilstein?

Für Ureinwohner und zugereiste Beilstein entdecken und Schilder suchen.

Foto 7m LKW länge Beilstein

Terminhinweise zu FDP Veranstaltungen in unserem Einzugsgebiet

  • Nächster FDP Stammtisch in der letzten Septemberwoche KW40, 2015
  • Veranstaltung mit Pascal Kober (Stv. FDP Vorsitzenden BW), sowie unserem Landtagskandidaten Georg Heitlinger in Beilstein am 23.10.2015

 

Es grüßt und freut sich auf die Diskussion mit Bürgerinnen und Bürgern

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de

Tel. 07062 5797 – E-Mail: Wolfgang.Behr@fdphn.de