Blättle KW30 Die Welt aus den Fugen?

Türkei

Wer war nicht schockiert, von den Bildern des Putsches in der Türkei. Aber auch zwei Wochen danach haben wir alle noch kein klares Bild. Historisch können wir seit dem Jahr 2012 verfolgen, das die Demokratie in der Türkei sich negativ im Sinne der Demokratie entwickelt. Ursächlich waren die damals aufgedeckten Erkenntnisse,  von Korruption und auch Verwicklungen der Regierung in die Unterstützung des IS. Seit diesem Zeitpunkt, wird das Spannungsverhältnis zu befreundeten Staaten stärker, aber und vor allem entwickelt sich eine starke Polarisierung innerhalb der türkischen Gesellschaft.  Totale Loyalität gegenüber den Regierenden, oder man ist automatisch ein Gegner.

Vergessen darf man hierbei nicht das die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den Anfangszeiten der AKP Regierung unter Ministerpräsident Erdogan, der Türkei einen Aufschwung beschert hat. Dieser wird aber derzeit aufgebraucht. Aus den kurdischen Landesteilen, in denen quasi ein Bürgerkrieg stattfindet, gibt es keine freie Berichterstattung mehr.

Aber und hier darf sich auch die EU und Deutschland nicht aus der Verantwortung nehmen, in den Jahren zwischen 2003-2006 gab es eine sehr starke Annäherung in Richtung der EU, die dann aber von etlichen Parteien innerhalb der EU Mitgliedsländern nicht befürwortet wurde. Vielleicht hat man auch mit diesem Verhalten, diesen Konflikt mit  befördert.

Terror in Deutschland

Würzburg war ein Schock, getroffen hat es überwiegend ahnungslose Touristen aus China. München war ein Schock. Aber in beiden Fällen waren es Einzeltäter, im Würzburger Fall werden Verbindungen zum IS genannt. Im Münchner Fall ist es scheinbar ein reiner Einzeltäter.

Wir müssen bei all diesen Meldungen äußerst vorsichtig mit pauschalen Verurteilungen sein. Sachlichkeit in der Polizeiarbeit und deren Ermittlungen sind wichtig. In München haben es die Behörden bewiesen wie dies geht.

Daher muss auch Politik äußerst vorsichtig sein, mit schnellen Äußerungen und Vorverurteilungen.

Aber eines muss uns als Bürgerinnen und Bürgern klar sein, eine 100% Sicherheit, gibt es nicht, und gab es noch nie. Wer diese wünscht benötigt den orwellschen Staat der Totalüberwachung jedes einzelnen. D.h Elektronische Fußfessel für jeden von uns.

BREXIT

Der Fußballsong you´ll never walk along, kehrt sich nun um. Stimmt das britische Unterhaus dem Referendum zu, so wird Großbritannien aus der EU austreten.

Es ist richtig, dass die EU ein klares Signal sendet, mit uns oder ohne uns. Es  gibt nicht nach dem Austritt aus der EU, ein bisschen EU weiterhin, sondern die Rest EU von 27 Staaten wird ein bilaterales Abkommen mit Großbritannien treffen.

Zwischen dem Austritt und der Inkraftsetzung eines Bilateralen Abkommens der EU mit Großbritannien können Jahre liegen. Um es deutlich zu machen eingeschränkte Arbeitsmöglichkeiten, Einführung von Zöllen, Abschaffung von schon gelebten Standards.

Vielleicht werden wir dann erleben, dass es im Rahmen dieser Verhandlungen ein neues Freihandelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien gibt. Unabhängig von dem dafür dann verwendeten Kürzel, werden dann ebenfalls so viele  Bürgerinnen/Bürger aufstehen wie bei TTIP und CETA? Den Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada bzw. der USA.  Oder wird dies dann einfach ignoriert werden.

Ansonsten wünschen wir vom FDP Stadtverband Beilstein, und die Gemeinderäte der FDP Fraktion allen Beilsteiner Bürgerinnen und Bürgern.

Schöne Sommerferien 2015 web

Es grüßt und freut sich auf die stets interessanten Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de

Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com