Blättle KW16 Sind wir frei?

Was ist erlaubte Kunst/Satire    

Deutschland erlebt aktuell, anhand eines Gedichtes, wie stark außenpolitische Interessen unsere Lebenskultur beeinflussen können. Der Vortragende (Jan Böhmerman) hatte bei seinem Schmähgedicht darauf hingewiesen, dass diese Art von Gedichten nicht gemacht werden sollten. Das Gedicht um welches es hier geht, ist zwar geschmacklos, aber ähnliches haben wir schon die letzten zwanzig Jahre ertragen.

Die deutsche Bundespolitik neigt ihr Haupt  vor Charlie Hebdo, indem u.a. die Bundeskanzlerin sowie auch der Ministerpräsident den freien Geist der Kunst hervorheben.

Die persönliche Anzeige im Falle einer Beleidigung ist jedermann freigestellt, wieso die Bundesregierung hier ohne Zwang auf diesen Zug aufspringt, aus Gründen der Staatsräsion, ist rechtlich möglich aber nicht notwendig. Nur durch dieses Handeln wird ein Konflikt herauf beschworen, den es ansonsten gar nicht geben würde. Wir als Bürgerinnen und Bürger, sollten uns nicht von solchen Diskussionen beeinflussen lassen. Wir leben in einem freien Land in dem es dazu gehört, dass Satire überzogen etwas darstellen darf. Unabhängig hiervon ist, ob diese geäußerte Meinung richtig oder falsch ist, oder dem eigenen Wertebild entspricht.

Wieso sind Passagen des Grundgesetzes nicht vereinbar  zum Koran? Auch viele Passagen aus der Bibel passen nicht zum Grundgesetz. Diese aktuell angeheizte Diskussion seitens der AFD, ist dahingehend wieder einmal populistisches agieren und hat nichts mit einer lösungsorientierten Politik zu tun.

Dies sind die wesentlichen Werte einer Bürgerdemokratie.

Kommunales – Beilstein 2030

Wie sieht Beilstein im Jahre 2030 aus? Haben wir dann Leerstände in Kinderhäusern? Haben wir verstärkt Wohnraum, in dem ältere Menschen wohnen, aber keiner mehr da ist der sich um Sie kümmert?  Haben wir Sporträume oder gar Schulen die keiner mehr benötigt?

Nun jeder Mann/Frau kann darüber nachdenken, wie sich eine Gemeinde entwickelt, aber haben wir in Beilstein eine Vision, ein Ziel wie sich die Gemeinde entwickeln möchte?

Wie von uns schon mehrmals angemerkt, fehlt der Fahrplan, neudeutsch das Roadmap wohin sich unsere Gemeinde entwickeln möchte.

Aktuell sehen wir: Wir bauen ein neues Kinderhaus (für viele Millionen). Wir investieren bei absoluter Dringlichkeit auch in Schulgebäude.  Wir weisen ein paar Bauplätze aus. Wir sind aber nicht bereit, ein begehbares Bürgerbüro einzurichten.

Wir haben auch keinen Plan, ob und wie wir langfristig die Verwaltung organisieren, wir haben keinen Gedanken daran, dass wir uns in der Verwaltung auch mit Nachbargemeinden zusammenschließen.

Ohne eine langfristige Vision, die auch mit den Bürgern kommuniziert wird, ist Kommunalpolitik das bloße Handeln, hinter dem aktuellen Zeitdruck. Über das darüber hinaus sprechen wir nicht. In Beilstein ist es dahingehend so, dass wir unser eigenes Süppchen kochen, wie es auch unsere Nachbargemeinden machen.

Wir als Bürger könnten uns freuen,  wenn wir mehr interkommunale Gemeindearbeit hinbekommen könnten.

Hinweise

Am 30. April treffen sich alle Helfer des Landtagswahlkampfs, die für die FDP aktiv waren, in Heilbronn. Kontakt über WolfgangBehr@hotmail.com

 

Am 07. Mai Treffen der Neumitglieder der FDP im Gasthaus Lehners in Heilbronn. Kontakt über Info@fdphn.de.

 

Vorankündigung am 16. Juni um 19.30 FDP Mitglieder treffen sich zum EM Spiel Deutschland-Polen, auf der Theresienwiese in Heilbronn Anmeldung für Karten über Info@fdphn.de.

 

Es grüßt und freut sich auf die stets interessanten Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de

Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com