Blättle KW05_2018 FDP Beilstein

Rückblick Haushalt 2018

 

Kommunalpolitik ist kein Wünsch dir was, es geht darum das möglich und machbare zu erreichen. Um die Wünsche und Anregungen aus den Gemeinderatsfraktionen auszutauschen, hatte man sich erstmalig vorab über die einzelnen Anregungen (Anträge) und Wünsche aus den Fraktionen ausgetauscht.

 

Hierbei ist aber den Bürgerinnen und Bürger durchaus bewusst zu machen, das dies eine Kompromissfindung war dem langwierige gemeinsame Diskussionen zu Grunde lagen. Es ist dabei zu bedenken, auch Gemeinderäte sind ehrenamtlich tätige Bürger die einem Beruf nachgehen, und somit auch mit Ihren persönlichen Ressourcen (Zeit) sinnvoll das Amt ausführen möchten.

 

In den einzelnen Haushaltsreden sind durchaus die unterschiedlichen Standpunkte zu Wort gekommen. Unsere Haushaltsrede der FDP Fraktion ist im Internet veröffentlicht auf der Seite  http://fdp-beilstein.de/

 

Für uns war es wichtig im Sinne der Energieeffizienz/und besseren Beleuchtung zumindest geringfügige Maßnahmen zur Umstellung auf LED Lichttechnik in 2018 umzusetzen. Mit dem Parkplatz an der Stadthalle konnten wir hier bereits vor zwei Jahren einen Ersten Meilenstein setzen.

Auch die Sanierung der Friedhofswege war uns ein wichtiges Anliegen was sich wiederfindet. Das Bürgerbüro am Kelterplatz war für uns aktuell kein Thema, da sich bereits Umbauten im Rathaus zu einem Bürgerbüro in Planung befinden sowie das Keltercafe aller Vorrausicht nach einen neuen Pächter finden wird.

 

Weiter Punkte wie die Schulsanierung sind abhängig von den *Goldenen Zügeln* d.h. den Förderprogrammen von Bund und Land. Und damit einhergehend auch der Kooperationsmöglichkeit des Bundes (welches die FDP seit Jahren fordert).

Die Zügel sind auch der Hintergrund wieso man sich beim Umrüsten auf LED Lichttechnik nicht etwas großzügigere Ziele gesteckt hat.

 

Generell waren alle eingebrachten Anträge aller Fraktionen Sinn- und Zielorientiert für die Kommune. Am Ende sind es die Nuancen über die Gewichtung der Themen sowie die *Zügel* der Fördermittel an denen nun mal kommunale Finanzen hängen.

Nur wer es schafft unabhängig von den *Zügel* zu sein entscheidet am Ende frei.

 

Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de  Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com