Blättle KW05_2017 was ist ein Lobbyist?

Was ist ein Lobbyist?

 

Der Duden sagt *ein jemand, der Abgeordnete für seine Interessen zu gewinnen sucht*

Nun, nehmen wir es einmal ganz genau. Wenn wir die Bürgerdemokratie stärken, so ist jeder Bürger für sich in der o.g. Begrifflichkeit wie ein Abgeordneter zu sehen. D.h. im Umkehrschluss man versucht seine Interessen an den Mann/Frau zu bringen. Denn in diesem Fall zählt jede Stimme. Der Abgeordnete ist somit die Stimme jedes Einzelnen.

In der großen Politik findet Lobbyismus dadurch statt, dass Verbände mit den politischen Akteuren Kontakt aufnehmen, diesen pflegen. Seien es Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbände, Arbeitgeberverbände, Sportverbände etc.. All diese sind Vertreter ihrer zugehörigen Mitglieder. Somit geht man davon aus, dass sie, da es sich hier um in Gremien gewählte Vertreter handelt, auch die Interessen ihrer Mitglieder vertreten.

Da dies gewählte Vertreter (in den meisten Fällen), ist dann Lobbyismus grundsätzlich etwas Anrüchiges etwas Falsches. Geht es hierbei nicht darum Diskussionen zusammenzufassen, gemeinsame Meinungen zu bilden, die Interessen der Mitglieder dieser Organisationen zu vertreten.

Der Lobbyismus wird nur dann gefährlich wenn er nicht transparent erkennbar ist. Wenn nicht erkennbar wird, dass man eigentlich jemand oder eine Organisation protegieren möchte. Diese Gefahr besteht häufig in den Beziehungen zwischen Parteien und Nicht-Regierungs-Organisationen (NGO) Bsp. gibt es viele.

Wenn wir bei uns den Club *Freunde der Wartkopf Seilbahn* gründen, welches Interesse steckt dahinter? Ist eines der Gründungsmitglieder Fabrikant von Seilbahnen? Sind es Bürger die schlecht zu Fuß sind und gerne den Ausblick genießen möchten. Sind es Bürger die mehr Tourismus nach Beilstein locken wollen?

Bei allem was wir lesen, sollten wir stets darauf achten die Zwischentöne zu finden.

Am Ende ist Lobbyismus auch nur ein Teil der Meinungsbildung, und daher nicht grundsätzlich negativ zu bewerten. Manch einer vermag Lobbyismus bei allem zu entdecken, nur nicht bei sich selbst.

Rückblick Haushaltssitzung 2017 Gemeinderat Stadt Beilstein vom 24.01.2017

 

Wie man bereits dem Amtsblatt und den Presseberichten entnehmen konnte, wurden einige sehr gute Anträge seitens der Fraktionen ins Gremium eingebracht. Es freut uns das unsere Anträge zur Verbesserung der Beleuchtung des Geländes zwischen Parkplatz Stadt- und Sporthalle sowie zur Anbringung des Geländer in der Haagstaffel von der Mehrheit angenommen wurden. Dass die Mehrheit den Antrag auf Einrichtung eines Bürgerbüros abgelehnt hat, ist im Ersten Augenblick enttäuschend, aber das Abstimmungsverhalten wird immer enger.Bürgerbüro,

Auch der Antrag der SPD, zur Sanierung der Umkleidebereiche ist zielführend und notwendig. Gerade im Hinblick wenn man viele andere Sporthallen kennt wird es hier wirklich an der Zeit. Den Urinduft in mancher Toilette dann endlich einmal der Vergangenheit zuzuführen.

Auch der Gedanke der Verkehrsgutachten erscheint sinnvoll. Jedoch handelt es sich hier in der Formulierung wiederum nur um eine partielle und nicht ganzheitliche Betrachtung. Das nächste Gutachten wird wohl in den nächsten Jahren darauf folgen. Und da die genannten Straßen Ortsstraßen sind, können Entscheidungen sogar Feldversuche von der Gemeinde getroffen werden, Ausnahme bildet die Rubrik LKW Durchgangsverkehr (Ausweichstrecke zur A81).

Terminhinweise

Am 15.02.2017 Vorsicht Einbrecher, Referat mit Harald Pfeifer vom Polizeipräsidium Heilbronn, um 19.00 Uhr im Bürgerhaus in Heilbronn-Böckingen.

Ende Februar 2017 KW8 nächster Stammtisch FDP Beilstein

Es grüßt und freut sich auf die stets interessanten Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Und wir möchten uns auch über Die Rückantworten von Ihnen, hier einmal ausdrücklich bedanken.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de

Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com