Blättle KW03 2016 Wie funktioniert Demokratie

Wie funktioniert Demokratie?

Gesetzesvorgaben und lokales Handeln

Im letzten Amtsblatt wurden ausführlich einige Punkte zur Stärkung der Demokratie genannt. Es handelt sich hierbei wie auch immer um Verwaltungsvorschriften. Diese sind somit einzuhalten von Verwaltungen, aber auch von uns Bürgern, und im Zweifel einklagbar. Bürger können gegen Gebühr nun auch Einsicht in Dokumente erhalten auf die sie üblicherweise keinen Zugriff hätten. (Außer in begründeten Fällen).

Aber lebt Demokratie ausschließlich von Verwaltungsvorschriften? Das Handeln der Akteure ist entscheidend. Offene und transparente Kommunikation in den Kommunen sind hierfür ausschlaggebend.

Kommunales Handeln hört nicht an Kreisgrenzen auf

Kommunen sind aufgrund unserer Verwaltungsorganisationen, und auch aufgrund von historischen Kreis- und Gemeindereformen, künstliche Verwaltungseinheiten, die nicht unbedingt die Bewegungen und die Vielfalt des Austausches auf unterschiedlichen Ebenen innerhalb und zwischen Kommunen darstellen.

War es in den 70er/80er Jahren klar, dass ein Beilsteiner zu 99% bei einer Realschulempfehlung nach Ilsfeld geht, so ist auch diese Wanderungsbewegung zwischenzeitlich gekippt. War es früher nahezu klar, dass man im Schozach-/Bottwartal zu 90% nach Beilstein aufs Gymnasium ging (Grenze Großbottwar) so ist auch dies nicht mehr aktuell. Kamen Oberstenfelder früher in die *Stadt* zum Einkaufen, so gingen nun Jahre lang die Städter ins Dorf zum Einkaufen.

Eine Kommune baut eine öffentliche Einrichtung, aber kann sie nicht auslasten, also wird es auch hier Wanderungsbewegungen geben.

Die Zeiten in denen jede Kommune für sich handelt, in denen man den Landkreis als natürliche Grenze im Verwaltungsbereich sieht (Bsp. Schulbezirke), sind langfristig keine tragfähigen Organisationen.

Nicht der Bürger/-Bürgerin ist für die Verwaltung da, sondern umgekehrt. Das Ausbrechen aus diesen Verwaltungsebenen stellt sich häufig äußerst schwer dar, da die rechtlichen Grundlagen dies manchmal nicht zulassen. Auch erfordert dies ein Umdenken und gegebenenfalls Verlust an Einfluss/-Macht, wenn man Dinge teilt.

Im Ehrenamt entwickeln sich auf diesen Ebenen schon seit Jahren Zusammen-arbeiten/Konstellationen, die man vor 20/30 Jahren nahezu für undenkbar gehalten hätte. Dies folgt dem demographischen Wandel und der Verfügbarkeit an Menschen & Material zur Erhaltung des Sport- & Musikbetriebes.

Rückblick Mitgliederversammlung FDP Region Marbach – Neuer Vorstand

Klingt das vorab geschriebene negativ oder kritisch, allerdings im positiven Sinne zu sehen, so haben wir innerhalb der FDP auch die Kreisgrenzen der Organisation verlassen. Mit dem neu gewählten Vorstand Rouven Süpfle, der für die FDP von Oberstenfeld bis Affalterbach sich nun verantwortlich zeichnet, werden wir uns zu generellen Themen der Bottwartalgemeinden austauschen.

Vl. Wolfgang Behr, Rouven Süpfle. Stefan Hollenbacher, Hanspeter Gramespacher, Kai Buschmann, Christian Stumpf, Dr. Dieter Baumgärtner.

Vl. Wolfgang Behr, Rouven Süpfle. Stefan Hollenbacher, Hanspeter Gramespacher, Kai Buschmann, Christian Stumpf, Dr. Dieter Baumgärtner.

Terminhinweise

Am Fr., 22.01.2016 um 19.00 Uhr politischer Abend des Bauernverbandes Heilbronn-Ludwigsburg. Podiumsdiskussion u.a. mit Georg Heitlinger FDP Kandidat Wahlkreis Eppingen (Landwirt). Veranstaltungsort : Weinkeller Flein-Talheim, Römerstraße 14 in Flein.

Am Do., 28.01.2016 FDP Bürgerstammtisch, um 20.00 Gaststätte zur Alten Schule in Beilstein, Langhansstraße.

Am Do., 11.02.2016 Beginn 19.00 Uhr Liberaler Tafelspitz FDP Lauffen, mit Gastvortrag zum Thema: Nicht auf Kosten der Freiheit! durch Dr.Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Anmeldung für das Tafelspitzessen per Email an: Birgit.mueller@kit.edu oder Info@fdphn.de

 

Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de / www.georg-heitlinger.de

Tel. 07062 5797 / Mobile 0162 2994973 / E-Mail: Wolfgangbehr@hotmail.com