Blättle KW06 2018 FDP Beilstein

Was uns erwartet, die neue Große Koalition 

 

Zuerst wird vielleicht der/die eine oder andere sagen, hättet ihr mitgemacht, dann wärt ihr in der Regierung und hättet mehr beeinflussen können.

 

Da noch kein Koalitionsvertrag vorliegt können wir hier nur auf das eingehen, was kommuniziert wird. Wir lesen daraus, dass *Digitalisierung* wichtig ist, man setzt dies allerdings nur damit gleich, dass die Grundvoraussetzungen zum schnellen Internet nun geschaffen werden sollen.

 

Gleichzeitig werden Generationengeschenke verteilt in der Rente, was für die einen gut ist, ist für die jüngere Generation ein teures Unterfangen. Man spricht von Kommissionen, die dann über den Zeitraum nach dieser Wahlperiode sich des Themas annehmen sollen.

 

Was man nicht findet ist, dass wir vor einer Zeitenwende stehen. Die Digitalisierung und Industrie 4.0, wenn man sie verstanden hat, beeinflusst vollkommen unser zukünftiges Leben. Wir stehen vor einem neuen Industriezeitalter, in dem sich Arbeitsplätze verändern.

 

Moderne Robotik wird industrielle Arbeitsplätze ablösen. Menschen werden noch flexibler arbeiten, als heute schon. Es werden im administrativen/kaufmännischen Bereich viele Tätigkeiten verlagert werden aus zentralisierten Bürogebäuden in Homeoffice Arbeitsplätze (dies verändert auch die Anforderungen an den ÖPNV). Die Wertigkeit der menschlichen Arbeit wird sich verstärkt auf rein technische Berufe (IT, Ingenieurleistungen) verlagern, aber auch weiterhin im Handwerk sowie in Berufen an und mit dem Menschen (Pflege, Ärzte, Krankenhaus).

Viele andere Dinge in Verwaltung, Produktion oder auch in kaufmännischen Berufen, werden zukünftig automatisiert durch Technik übernommen werden.

 

Wir werden uns Fragen stellen müssen zu Grundeinkommen, zur Versteuerung und Beiträgen zur Sozialversicherung der digitalisierten Wertschöpfung über die wir heute noch nicht nachdenken.

 

Zu all diesen Themen hört man weder von CDU noch SPD aber auch von anderen Parteien visionäre Gedanken hierzu. Es scheint, so als ob sich die Welt nicht verändert, wir basteln ein bisschen am Status Quo herum, wird schon reichen.

 

Kommunales

 

 

In diesem Jahr geht es los mit dem Neubaugebiet in den Hartäckern, für uns ist es unabdingbar, dass dieses neue Baugebiet, über zwei Zufahrtsmöglichkeiten angefahren werden kann. Sowohl direkt von der Landestraße (Oberstenfeld- Löwenstein) als auch über die Straße Beilstein – Schmidhausen.

Nur somit schafft man die Möglichkeit dass die Verkehrsdichte am Kreisverkehr entlastet werden kann.

 

Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de  Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com

Blättle KW05_2018 FDP Beilstein

Rückblick Haushalt 2018

 

Kommunalpolitik ist kein Wünsch dir was, es geht darum das möglich und machbare zu erreichen. Um die Wünsche und Anregungen aus den Gemeinderatsfraktionen auszutauschen, hatte man sich erstmalig vorab über die einzelnen Anregungen (Anträge) und Wünsche aus den Fraktionen ausgetauscht.

 

Hierbei ist aber den Bürgerinnen und Bürger durchaus bewusst zu machen, das dies eine Kompromissfindung war dem langwierige gemeinsame Diskussionen zu Grunde lagen. Es ist dabei zu bedenken, auch Gemeinderäte sind ehrenamtlich tätige Bürger die einem Beruf nachgehen, und somit auch mit Ihren persönlichen Ressourcen (Zeit) sinnvoll das Amt ausführen möchten.

 

In den einzelnen Haushaltsreden sind durchaus die unterschiedlichen Standpunkte zu Wort gekommen. Unsere Haushaltsrede der FDP Fraktion ist im Internet veröffentlicht auf der Seite  http://fdp-beilstein.de/

 

Für uns war es wichtig im Sinne der Energieeffizienz/und besseren Beleuchtung zumindest geringfügige Maßnahmen zur Umstellung auf LED Lichttechnik in 2018 umzusetzen. Mit dem Parkplatz an der Stadthalle konnten wir hier bereits vor zwei Jahren einen Ersten Meilenstein setzen.

Auch die Sanierung der Friedhofswege war uns ein wichtiges Anliegen was sich wiederfindet. Das Bürgerbüro am Kelterplatz war für uns aktuell kein Thema, da sich bereits Umbauten im Rathaus zu einem Bürgerbüro in Planung befinden sowie das Keltercafe aller Vorrausicht nach einen neuen Pächter finden wird.

 

Weiter Punkte wie die Schulsanierung sind abhängig von den *Goldenen Zügeln* d.h. den Förderprogrammen von Bund und Land. Und damit einhergehend auch der Kooperationsmöglichkeit des Bundes (welches die FDP seit Jahren fordert).

Die Zügel sind auch der Hintergrund wieso man sich beim Umrüsten auf LED Lichttechnik nicht etwas großzügigere Ziele gesteckt hat.

 

Generell waren alle eingebrachten Anträge aller Fraktionen Sinn- und Zielorientiert für die Kommune. Am Ende sind es die Nuancen über die Gewichtung der Themen sowie die *Zügel* der Fördermittel an denen nun mal kommunale Finanzen hängen.

Nur wer es schafft unabhängig von den *Zügel* zu sein entscheidet am Ende frei.

 

Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de  Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com

Haushaltsrede FDP Fraktion Beilstein Kommunalhaushalt 2018 vom 23.01.2018

 

die Haushaltsrede  ist wie jedes Jahr zuvorderst ein Ausblick in die Zukunft, heute schauen wir aber zuerst einmal noch zurück.

Die Stadt Beilstein ist eine lebendige Kommune die geprägt ist von einem enorm ausgeprägten bürgerschaftlichem Engagement.

Ohne dieses wäre die Gemeinde nicht so lebendig und würde auch manch kommunalpolitisches Thema, vielleicht nicht kritisch hinterfragt werden.

Hier möchten wir an Theodor Heuss erinnern:

„Die Gemeinde ist wichtiger als der Staat und das Wichtigste in der Gemeinde sind die Bürger.“ – Theodor Heuss“

Das heißt all unser Tun und Handeln, sowohl als tätige der Verwaltung als auch für uns  als gewählte Vertreter sollte sich am Bürger ausrichten.

Die Verwaltung dient dem Volk, und nicht umgekehrt.

 

  1. Einleitung –Beilstein

 

Hier gilt es Herrn Bürgermeister Holl, Herrn Kämmerer Waldenberger sowie dem gesamten Verwaltungsteam ein Kompliment auszusprechen, der eingebrachte  Haushaltsentwurf setzt weitestgehend die richtigen Schwerpunkte.

Nur hierdurch ist es überhaupt ermöglicht worden, dass wir als Fraktionen im Gemeinderat, den heute hier eingebrachten Änderungsantrag gemeinsam einbringen konnten.

  1. An dieser Stelle möchten wir auf zwei unserer Punkte die sich darin befinden eingehen.

 

Licht – LED

Grundsätzlich liegt es in der menschlichen Natur (Evolution), das der Mensch bei Nacht Ängste empfindet, daher ist es uns ein wichtiges Anliegen, das durch ausreichende Beleuchtung im öffentlichen Raum, das Sicherheitsgefühl der Bürger auch bestätigt wird.  Ein zweiter wichtiger Aspekt hierbei ist uns, die Umstellung auf nachhaltige Effiziente Energieverwendung bzw. Vermeidung. Daher ist uns eine Umstellung auf LED Lichttechnik hier ein besonderes Anliegen.

Das wir hier in 2018 für die Umsetzung nun einen relative geringen Betrag finden, ist eine Folge der Kompromissfindung, und wiederum der Tatsache, dass Kommunalpolitik sich häufig nicht an Dringlichkeiten und Sinnhaftigkeiten in der Sache, sondern anhand der *goldenen Zügel* d.h. möglicher Fördermittel von Bund und Land ausrichten.

Es ist daher wichtig jedem nochmals in Erinnerung zu rufen, das Politik des Stillstandes auf Bund und Landesebene auch zu Stillstand bei Modernisierungen in den Kommunen führt, bzw. durch falsch gesetzte Zügel, falsche Maßnahmen ergriffen werden.

Friedhof

Der Friedhof in Beilstein, weist schon seit Jahren mangelhafte Wege und Stolperfallen aus, uns ist es ein wichtiges Anliegen, das hier nun endlich gehandelt wird, und im Jahre 2018 erste Sanierungen auch durchgeführt werden.

  1. An dieser Stelle möchten wir auf einige Punkte aus anderen Fraktionen eingehen.

Auch mit den weiteren eingebrachten Themen im gemeinsamen Antrag zur Haushaltsänderung können wir zustimmen. Die einzelnen Fraktionen haben Ihre Themen in Ihren Reden bereits dargestellt. Hier noch einige Anmerkungen.

Digitalisierung

Das Thema Digitalisierung ist hierbei eines, dieses wird jedoch nicht durch den Ersatz von Sitzungsunterlagen aus Papier durch Tablets eingeleitet. Die Digitalisierung wird viel mehr die Abläufe in den Verwaltungen als auch die Zusammenarbeit zwischen Bürger und Verwaltung im grundsätzlichen Kontext verändern.

Erwerb von Grundstücken

Die Option, des Erwerbs von Grundstücken im Kontext zur Stadtentwicklung, sollte stets Fallweise betrachtet werden. Ergeben sich hier größere zusammenhängende Objekte zur Bebauungen so wird die Kommune nicht umhinkommen sich hier einzubringen.

Generell sollte die Gemeinde nicht als Immobilieneigentümer am Markt agieren, kann aber durch die Übernahme von Grundstücken mit entsprechenden Investoren, Einfluss auf die Art und Weise der Bebauung ermöglichen.  Uns sind hierbei die Schaffung von altersgerechtem wohnen im innerstädtischen Bereich, auch im Kontext der Verdichtungsbebauung in der Innenstadt wichtig.

Ausstattung & Renovierung Stadthalle

Auch hier können wir vollkommen zustimmen, technische Sanierung hat Priorität vor neuen Möbeln. Die entsprechenden Umschichtungen im Haushalt sind sinnvoll.

Bürgerschaftliches Engagement

Der Kern der Bürgergesellschaft besteht aus Ihren Bürgern mit ihrem Engagement,  eines der wenigen selbstverwaltetet Jugendhäuser (älter als 35 Jahre) gibt es in Beilstein. Zur Aktivierung der *Selbstverwaltung der Öffnungszeiten* hier dem Jugendhaus Mittel zur Verfügung zu stellen ist sinnvoll.  Es ist ein Versuch nochmals eine Aktivierung der eigen Initiative zu fördern. Wir hoffen dass die Jugendliche diese ergreifen.

Die Gesellschaftlichen Veränderungen die durch das *behüten* und *verschulen* auch in der Freizeit von Kindern & Jugendlichen in den letzten Jahren einhergehen, können wir an dieser Stelle auf kommunaler Ebene nicht verhindern.

 

  1. Unsere weiteren Themen in 2018 und darüber hinaus

 

Neu denken

Generell ist es wichtig, bei allen Sanierungs- und Ersatzmaßnahmen, den gedanklichen Horizont zu erweitern.  Nicht den Status quo ersetzten, sondern offen sein für Veränderungen.

Bsp. Möbel Stadthalle, wieso bepolsterte Stühle? Wieso nicht einfache Stühle mit Aufleg- /waschbaren Sitzkissen.

 

Schulsanierung

Für uns weitere wichtige Themen sind die Sanierung /Teilsanierung in der Grundschule, aber auch hier gelten die *goldenen Zügel*  von Bund und Land, Sollten demnächst klare Fördervorgaben vorliegen, so ist hier ein Schwerpunkt für das Jahr 2019/2020 zu sehen.

Anstehende notwendige Sanierungen können nicht auf Zuschüsse warten, der Verfall und die Instandsetzung sind auch ein Gebot zur Handlung.

Gewerbegebiet, Bottwartalbahn, Busdepot

Die alternative Planung des Busdepots, in Verbindung mit der Erweiterung des Gewerbegebiets im Westen, und der Einbeziehung der Planung der Trasse zur Bottwartalbahn, sind für uns wichtige ganzheitliche Aspekte.

Ein Busdepot im erweiterten Gewerbegebiet entlang einer Trassenführung der Bottwartalbahn, wäre eine nachhaltige Planung mit Bestand.

Hier könnte durch Entscheidungen im Haus Ahorn, schnellerer Handlungsbedarf entstehen, als man heute vorsieht.

Sanierungsgebiet Schmidhausen/Entwicklung Hartäcker

Eine positive Entscheidung ist auch die Schaffung eines  Sanierungsgebietes im Ortskern Schmidhausen, hierdurch kann auch eine Dynamik ausgelöst werden. Hier sind als Gedanken mitzunehmen, sollten aufgrund der Bebauung in den Hartäckern ein neuer Bedarf, an Kindergärten, Kindertageseinrichtungen entstehen, so sollte hier im Verbund, das heißt an dieser Stelle Interkommunal mit der Gemeinde Oberstenfeld und dahingehend mit der Teilgemeinde Gronau, über Verbund und Synergieeffekte gesprochen werden. Hier muss man alte Gedanken (Kreisgrenzen), loslassen und auch darüber hinaus auch ohne Zweckverbünde, sinnvoll bürgernahe Konzepte angehen.

Auch ist es für uns unabdingbar das das neue Baugebiet Hartäcker eine direkte Anbindung an die Landesstraße in Richtung Oberstenfeld erhält.

Interkommunale und kreisübergreifende Zusammenarbeit

Generell tun sich Kommunen und auch weitere Verwaltungsbehörden schwer, aus dem hier und jetzt auszubrechen, Verwaltungsgrenzen zu überwinden.

Es ist aber im Sinne des eingehenden Satzes von Theodor Heuss, der Bürger und nicht die Verwaltung in den Mittelpunkt zu stellen. Grenzen zu überwinden, neues zu wagen ist  kein leichter Weg. Denn es geht um das Wohl des Bürgers.

  1. Schlußsatz

 

Wir von der FDP Fraktion im Stadtrat möchten uns bei allen für eine weiterhin konstruktive Zusammenarbeit, mit Diskurs und zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger bedanken.

 

Uschi Fein / Wolfgang Behr

 

 

 

Blättle KW03 2018 FDP Beilstein

Freie Demokraten richten den Blick nach vorn

 

Auf der Kreisvorstandssitzung des Stadt- und Kreisverband Heilbronn im Hotel am Rosengarten in Bad Wimpfen, waren sich die Freien Demokraten einig, den Blick nunmehr Richtung Zukunft, Richtung Kommunalwahl 2019 zu lenken. Es gehe darum, die Bürgerinnen und Bürger abzuholen und ihre Bedürfnisse auf kommunaler Ebene – z.B. im Rahmen der seit 2014 stattfindenden monatlichen Infostände – zu erfragen. „Wir werden den Fokus unserer Arbeit auf Veranstaltungen zu den Themen Bildung, Verkehr, Wohnungsbau, Sozialpolitik, Breitbandausbau und Mobilität legen. Als stark vor Ort verankerte Partei, die sich ohne ideologische Scheuklappen um jene Themen kümmert, die uns hier in der Region Heilbronn konkret vor Ort betreffen, wollen wir die wählbare Alternative für all jene Menschen sein, die wie wir davon überzeugt sind, dass sich unser Gemeinwesen nicht länger auf dem Erreichten ausruhen darf. Die neu-alte Große Koalition in Berlin setzt leider immer noch auf „weiter so“. Stattdessen brauchen wir Trendwenden hin zu einer modernen, wettbewerbsfähigen und auch für die nächste Generation lebenswerten Zukunft“, so Kreisvorsitzender Michael Link, der den Wahlkreis Heilbronn für die Freien Demokraten auch im Deutschen Bundestag vertritt. „Besonders Bildungs- und Infrastrukturthemen wie z.B. der flächendeckende Glasfaserausbau sind uns wichtig, damit Baden-Württemberg die Herausforderungen der Digitalisierung erfolgreich stemmen kann“, unterstreicht der Heilbronner FDP-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende im Heilbronner Gemeinderat Nico Weinmann.

Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein gutes Neues Jahr. Das Jahr 2018 und die folgenden Jahre werden wir uns mit dem Wandel in der Gesellschaft noch stärker auseinandersetzen müssen. Globalisierung, Digitalisierung, moderne Bildung, der demographische Wandel – zusammengefasst: Die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft, Wirtschaft und unseres Sozialstaates werden vor enormen Herausforderungen stehen. Die bisherige nicht visionäre sondern nur reagierende Politik der alten Schule, wird hierzu keine Lösungen anbieten.

 

Kommunales

 

In der kommenden Gemeinderatsitzung am Dienstag den 23.01. wird der von der Verwaltung in der Dezembersitzung eingebrachte kommunale Haushalt diskutiert werden. Es gibt vieles zu tun, es gilt aber auch hier das stete abwägen jeglicher Maßnahmen und Entscheidungen im Rahmen eines Gesamtkontextes.

 

 

Termine

  • 01.2018 Neujahrsempfang der Freien Demokraten mit Böckinger Feldgschrei von 10.45 – 16.00 Uhr Bürgerhaus Heilbronn – Böckingen. Mit Michael Link (MDB), Nico Weinmann (MDL), Konstantin Kuhnle (Vorsitzender der Jungen Liberalen)

 

Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de  Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com

FDP Beilstein Blättle KW49_2017

Aktuelle Umfragewerte  

 Dass eine Partei, die aus Sondierungsgesprächen ausgestiegen ist (FDP), in den meinungspolitischen Umfragen an Zustimmung verliert, das kann man zur Kenntnis nehmen. Als es 2013 derartige Gespräche zwischen CDU/CSU und Grünen gab, gab es ein gleichartiges Ergebnis, somit ebenfalls keine Koalition.

Nennen wir es einfach Geschichte bzw. historische Ereignisse, wenn Partner nicht zueinander finden. So ist es kein Verlust an Demokratie, sondern ein Beweis, dass unsere Parteien Unterschiede in Ihrer Programmatik haben. Und wie schon einmal geschrieben: Nicht jeder Deckel auf einen jeden Topf passt.

Daran sei erinnert – auch in einem Kommunalparlament besteht kein Fraktionszwang und trotzdem finden sich Mehrheiten, auch so kann Bundespolitik sein. Der Kampf um Mehrheiten wird nur mühsamer, das ist der Unterschied.

Kommunalpolitik

 Nachdem beide Gemeinderatsgremien aus Oberstenfeld/Beilstein vorab in ihren Sitzungen zugestimmt hatten, so erschien die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Mineralfreibad Oberes Bottwartal nur eine Formsache zu sein.

Was die Investition in die Renovierung des Sanitärbereiches, inkl. entsprechender Wasserversorgung, betrifft war dem auch so. Es werden ca. 1,2 Mio. zur Renovierung ausgegeben, die auf 10 Jahre durch die beiden Gemeinden finanziert werden.

In Bezug auf die langfristige Ausrichtung der Personalplanung, d.h. was besetzt man intern – was durch Outsourcing an externe Firmen, war dem nicht so.  Hier trafen durchaus unterschiedliche Auffassungen aufeinander. Das wichtigste hierbei im Kern ist, die technische Betreuung des Bades kann nur durch Interne erfolgen.

Am kommenden Dienstag 12.12.2017 findet die Einbringung der Haushaltsplanung der Stadt Beilstein statt. Bereits jetzt schon möchten wir hierzu folgendes anmerken: Wichtig für uns aus Sicht der FDP Fraktion im Gemeinderat sind die Bevorzugung von langfristigen Maßnahmen, unteranderem zur Einsparung von Energie.

D.h. Mittel zur Verfügung zu stellen, die z.B. im Ausbau der LED Technik (Beleuchtung) zu Kosteneinsparungen langfristiger Art für die Gemeinde führen. Unabhängig, ob dies Straßenbeleuchtung oder öffentliche Einrichtungen betrifft, denn wir können hier als Kommune langfristig Geld sparen.

Gleiches gilt auch für die Gebäudesanierung öffentlicher Gebäude. Betrachten wir die Gebäude des HCG aus Ende der 70er Jahre, so sind auch hierfür Mittel zur energetischen Sanierung einzustellen.

Der Kern einer vernünftigen Energiewende, ist die Vermeidung von Energie, nicht die Subventionierung einzelner Energieträger zur Erzeugung von Energie.

 

Termine

  • 01.2018 FDP Landesparteitag in Stuttgart, näheres folgt
  • 01.2018 Dreikönigskundgebung in Stuttgart, näheres folgt
  • 01.2018 Liberaler Dreikönig in Eppingen, Ahnenkeller Palmbrauerei Brauerei, näheres folgt

 Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de  Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com

FDP Beilstein Blättle KW48 2017

Zur Partei

Das die FDP wieder an Interesse gewonnen hat zeigen nicht nur die bundesweiten Mitgliederbeitritte im fünfstelligen Bereich, auch die nahezu 500 Beitritte innerhalb von 48 Std. nach dem Ende der Sondierungsgespräche zur Jamaika Koalition sind hierzu ein Beleg.

Das Fundament der Demokratie sind jedoch die Kommunen, und dies erfreut uns besonders welche Entwicklungen wir bei der Reaktivierung von Ortsverbänden bzw. der Neugründung von Ortsverbänden erleben.

So wird es unteranderem auch in Abstatt zur nächsten Kommunalwahl wohl eine eigene FDP Kommunalwahlliste geben. Dies ist für uns von Bedeutung, da wir hierdurch auch im Kommunalen Sprengel Partner finden die auf der politisch gleichen Grundphiliosophie aggieren.

Rückblick Gemeinderatssitzung vom 21.11.2017

Wiedermal, in einem Sitzungsmarathon, galt es am vergangenen Dienstag die Themen abzuarbeiten. Begonnen mit einem äußerst interessanten Vortrag zur Kriminalstatistik, aus dem man Folgendes mitnehmen konnte: Die statistisch erfasste Kriminalität stagniert auf einem niederen Niveau. Auch war eine wichtige Aussage, dass Straftaten durch Flüchtlinge generell nicht von Bedeutung sind, im Gegensatz zur landläufigen Meinung, und speziell hier am Ort hierzu lediglich ein Ladendiebstahl zu registrieren war. Interessant war allerdings das Verbrechen im Netz (Internetbetrug u. ä.), welches jedoch aufgrund der derzeitigen Erfassungsart der Statistik nicht gezielt einem Ort zugeordnet werden kann.

Eine weitere wichtige Diskussion und Entscheidung war das Voranbringen des Neubaugebietes Hartäcker. Was hier besonders zu erwähnen ist, sind nicht die Flexibilität in der Form der Dächer, sondern dass dieses Wohngebiet für unterschiedliche Geldbeutel und Bevölkerungsgruppen geschaffen wird. Mehrfamilienhäuser, Einfamilienhäuser Doppel/Reihenhäuser und auch die direkte Anbindung an die Landestraße von Schmidhausen nach Oberstenfeld.

Es ist ein gelungener Auftakt zur Planung eines Wohngebietes. Da ist ein Dank an das komplette diskussionsfreudige Gremium auszusprechen.

Und für die Region gab es am letzten Freitag noch die Entscheidung des Landkreises Ludwigsburg die Machbarkeitsstudie zur Bottwartalbahn durchzuführen, der Kreistag von Heilbronn hatte diese Entscheidung eine Woche zuvor bereits getroffen.

Bericht von den Sondierungsgesprächen von MDB Michael Link am 23.11.2017

Am Donnerstag letzte Woche konnten alle interessierten Mitglieder, und es waren viele – der Saal war voll, direkt von einem Teilnehmer der Sondierungsverhandlungen dem MDB Michael Link erfahren, wie die Gespräche stattfanden und wieso am Ende die FDP den Ausstieg aus den Sondierungen getroffen hat. Dies ist kein Einzelfall, die Information und die Diskussion mit der Parteibasis ist ein Regelinstrument innerhalb der FDP. Dies wird oft vergessen, und kommt in den Medien nicht vor. Eine Zustimmung zu einem späteren Koalitionsvertrag hätte die Mitgliederbasis der FDP getroffen.

 

Termine

  • 12.2017 Sitzung AK Programmatik FDP KV Heilbronn
  • 01.2018 FDP Landesparteitag in Stuttgart, näheres folgt
  • 01.2018 Dreikönigskundgebung in Stuttgart, näheres folgt
  • 01.2018 Liberaler Dreikönig in Eppingen, Ahnenkeller Palmbrauerei Brauerei, näheres folgt

 Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

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FDP Beilstein Blättle KW47 2017

Jamaika ist eine schöne Insel – aber jeder Urlaub geht mal vorbei

Schade, schade alles ist vorbei?

Im Vorhinein wusste ein jeder/jede, dass eine Regierungsbildung von vier Parteien mit ganz unterschiedlichen Wahlprogrammen keine einfache Geschichte wird.

Medial wurde es direkt nach der Wahl aufgebauscht, als das Optimale was kommen sollte. Aber die Wahrheit zeigte sich nun nach vier Wochen.

Zuerst wurde nicht sondiert, da die CDU zuerst nochmal die Wahl in Niedersachsen abwarten wollte. Das gehört zur Ehrlichkeit hinzu.

Dann polarisierten die kleinen Partner in den Sondierungsgesprächen, Grüne, CSU, FDP. Denn jeder wollte sich im Ergebnis auch Wiederfinden, was vollkommen legitim ist. Die CDU als Regierungspartei moderierte nur. So ist zumindest die Lesart über die ganzen Wochen. Hier ging es um das Verbleiben an der Macht.

Wenn ein Topf nicht auf den Deckel passt, dann ist auf Dauer das Überkochen vorgezeichnet.

Eine Demokratie besteht nicht nur aus der Regierung, sondern auch aus der Opposition, und den Debatten im Parlament und dem Streit um die Sache. Es gibt keine Verpflichtung auf der Regierungsbank zu sitzen. Der Berichterstattung folgend ist es aber so.

Es gibt auch keine Verpflichtung zu Neuwahlen, in vielen unserer Nachbarländern Bsp. den Niederlanden gab und gibt es seit Jahren schon Minderheitsregierungen. Nur der Weg für die Regierung wird schwieriger, und es wird hierdurch sogar das Parlament gestärkt, es gibt kein einfaches Durchwinken, sondern die Debattenkultur wird wieder aufblühen, die es in den letzten Jahren so nicht mehr gab.

Das Ende der Sondierungsgespräche durch die FDP ist somit nicht das Ende der Demokratie, sondern schafft sogar die Möglichkeit, ähnlich in einem Gemeinderat das Fraktionszwänge aufgelöst werden, das eine echte Debatten- und Diskussionskultur im Parlament wieder ankommt, weil Parlamentarier freier entscheiden können.

 

Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

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FDP Beilstein Blättle KW46_2017

Klimapolitik

Auch wenn häufig in den Medien berichtet wird, dass die FDP nicht zum Klimaschutz stünde, so wird diese Behauptung auch nicht durch ständiges Nennen richtig. Immerhin war es die FDP, die Anfang der 70er Jahre bereits in ihren Freiburger Thesen als erste Partei das Thema Umweltschutz in ihr Parteiprogramm aufnahm. Lange bevor es die Grünen gab bzw. die anderen Parteien das Thema in ihren Agenden aufnahmen. Die FDP bekannte sich klar zum Pariser Klimaschutzabkommen und zur Nachhaltigkeitsagenda 2030 der UN. Strittig sind nur die Wege, mit denen man die Ziele erreichen möchte.

Auf der bis zum 17. November dauernden UN-Klimakonferenz ging es darum, die bislang überwiegend vagen Worthülsen des Pariser Klimaabkommens mit konkreten Regelungen zu füllen. Je schneller dies gelingt, desto früher können Klimaschutzverpflichtungen verhandelt werden. Die Zeit drängt, denn ohne rasche und drastische Emissionsreduktionen kann die globale Erwärmung nicht auf 2 Grad Celsius begrenzt werden. Die globalen Treibhausgasemissionen steigen weiter an und betrugen im Jahr 2014 rund 49 Gigatonnen. Um das 2-Grad-Ziel zu erreichen, müsste der weltweite Ausstoß aber bis 2050 auf 13 bis maximal 18 Gigatonnen reduziert werden. Im Vergleich der CO2-Emissionen der Jahre 1990 und 2015 sind folgende Fakten wichtig:

  • Europa spart am meisten: In der EU nahmen die CO2-Emissionen um 827 Millionen Tonnen ab.
  • Luftverkehr wächst stark: Im Transportsektor der EU verzeichnete der Anteil des internationalen Luftverkehrs den größten Zuwachs auf 12 %.
  • Asien legt kräftig zu: In Indien und in China nahmen die CO2-Emissionen um insgesamt 8.511 Millionen Tonnen zu.

 

Quelle: Internationale Energieagentur

Wichtig ist, dass wir der Forschung Entfaltungsmöglichkeiten geben. Inzwischen ist es möglich, aus C02 einen synthetischen Kraftstoff herzustellen, Ethanol. Dies wäre im Sinne der überschüssigen Energie, die am Markt regelmäßig entsteht, eine Alternative. Hier steckt man erst in der Anfangsphase der Entwicklung.

Was möchten wir damit sagen? Beim Thema Energie und Klimaschutz gibt es nicht die eine Wahrheit. Fazit ist und bleibt: Der beste Klimaschutz ist die Vermeidung und Verringerung des Energieverbrauches.

 

 

Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

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FDP Beilstein Blättle KW45 2017

Die fünf E´s

Am vergangenen Samstag fand in Bad Mergentheim die Bezirksvorstandsitzung der FDP Region Franken (dieser deckt das gesamte Gebiet Nord-Württembergs ab) mit anschließendem Bezirksparteitag statt.

Unter anderem konnten die drei neuen Mitglieder im Bundestag Prof. Ullmann (Würzburg), Michael Link (Heilbronn) und Judith Skudelny (Stuttgart) über die aktuellen Sondierungsgespräche berichten.

Fazit: Jamaika ist kein Selbstläufer. Für die FDP sind fünf E´s mit entscheidend, an denen sich etwas ändern muss:

  • Education(Bildung)
  • Energie
  • Europa
  • Einwanderung
  • Entlastung

Link: https://www.fdp.de/

Kommunales

 

Diese Woche tagte der Verwaltungsauschuss des Gemeinderates. Hier ging es unter anderem auch um die Haushaltungsplanung, d.h. es wurde das eingebracht, was die Verwaltung gerne für 2018 einstellen möchte.

 

Bei den Infrastrukturmaßnahmen (Vermögenshaushalt), ist der bereits in der letzten Gemeinderatssitzung beschlossene Ausbau für das schnelle(re) INTERNET in den Teilorten zu nennen. Sowohl die Umlegung und den teilweisen Erwerb von Grundstücken im Neubaugebiet Hartäcker, sowie die Restfinanzierung des Kinderhauses sind hierbei die dicksten Brocken.

 

War rückblickend der Haushalt 2016 von einer pro Kopfverschuldung unter 200€ zu sehen, so wird sich dies im Jahr 2018 gem. den Planzahlen deutlich erhöhen und sich auf Richtung 300€ zu bewegen.

 

Da gerade im Hinblick auf die Hartäcker, zu einem versetzten Zeitpunkt wieder mit Einnahmen bei Veräußerung der kommunal erworbenen Grundstücke zu rechnen ist, wird somit ein Teil dieser temporären Verschuldung wieder ausgeglichen. Auch führt die dann dort stattfindende Bebauung und der Zuzug neuer Bürger zu einem späteren Zeitpunkt zu Einnahmen über die Einkommensteuer.

 

Unabhängig hiervon wird für alle in der Verwaltung und die Mitglieder im Stadtrat darauf zu achten sein, dass man den finanziellen Spielraum nicht bis ans Limit ausreizt. Denn in den nächsten Jahren stehen noch weitere hohe Ausgaben an: Wasserversorgung, sowie zeitnah Renovierungen im Mineralfreibad.

 

Auch und speziell beim Kleinvieh muss man hier die Prioritäten genau prüfen, und auch gegebenenfalls bisher nicht eingeschlagene Wege mit in Betracht ziehen. Hier geht es im Speziellen um die interkommunale Zusammenarbeit und die Bündelung bzw. gemeinsame Nutzung von Ressourcen.

 

FDP Termine

 

Am Donnerstag 16.11.2017 um 20.00 Uhr FDP Kreisverband Jahresmitgliederversammlung – Ort: Landgaststätte Haigern in Flein.

 

Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

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Blättle KW43_2017 FDP Beilstein

Kommunales

 

Beilstein steht vor etlichen Herausforderungen. Dem Einzelnen ist dies eventuell sogar *egal* aber es geht insgesamt um die Fortentwicklung der Gemeinde.

Das ISEK Verfahren ist eine Pflicht die auf Landesebene eingeführt wurde, dass sich die Bürgerinnen und Bürger einer Kommune beteiligen können, an der Weiterentwicklung eben dieser. Durch diese Beteiligung am Verfahren wird sichergestellt, dass auch nach einer positiven Entscheidung entsprechende Fördermittel des Landes fließen.

 

Am 18.10. fand die Veranstaltung durch die WHS (Wüstenrot Haus- und Städtebau GmbH) in der Stadthalle in Beilstein statt. Im Nachhinein stellt sich die Frage: wo waren die 35-50 Jährigen? Exakt diese Mitte der Gesellschaft war hierbei nicht vertreten. Sie sind aber genau das Portfolio an Bürgern/-innen, die sich hier einbringen sollten.

 

Was kann eine Kommune und ein Gemeinderat mehr bieten als diese Art von Bürgerbeteiligung, wenn sie nicht angenommen wird, dann bestimmen die Ränder.

 

In der letzten Gemeinderatsitzung wurden einige wichtige Entscheidungen getroffen.Das Thema Breitbandausbau für die Teilorte wurde vorangetrieben, das weitere Vorgehen für ein Sanierungsgebiet (Alt-Schmidhausen) wird in die Spur gebracht.

 

Und im Rahmen der Vorstellung der möglichen Trassen in Beilstein für die Bottwartalbahn wurden diese intensiv diskutiert. Im Hintergrund ging es dabei darum welchen Korridor man im Westen freihalten möchte, damit man auch eine Planung für die Erweiterung des Gewerbegebietes (zur Erweiterung für ortsansässige Unternehmen) und somit weitere Entwicklungen im Westen nicht auf Jahre hinaus blockiert. Für uns aus Sicht der FDP Fraktion ist es wichtig örtlichen Gewerbetreibenden Entwicklungsmöglichkeiten (zeitnah) zu geben.

 

Ein interessanter Aspekt ist, dass die Wahl der Trassenvariante, auch im Hinblick auf Landverbrauch sicherlich in einem gemeinsamen Kontext mit der Umgehungstraße gedacht werden sollte. Eventuell ist eine gemeinsame Zusammenführung von Bahntrasse und Umgehungsstraße(die dann näher an den Ort rücken würde) eine Variante die die Wahrscheinlichkeit einer Priorisierung ermöglichen könnte.

 

Im Kontext einer gemeinsamen Betrachtung, und nicht das eine vom andern trennen, sind beide Realisierungen wahrscheinlicher.

 

Am Dienstagabend ging es allerdings nur darum das die Vorstellungen der Bahntrassen sachlich fundiert einmal von der DB vorgetragen wurden.   Die Meinungsbildung hierzu startet von nun an neu, basierend auf fundierten Unterlagen.

 

FDP Beilstein

Wir freuen uns über freie Demokraten, d.h. Menschen die sich dem freiheitlichen Gedanken zugeordnet fühlen.

 

Im Zusammenhang mit den Verhandlungen nach der Bundestagswahl informiert die FDP ihre Mitglieder. Folgende Termine in der Region stehen an:

Freitag, 27.10.17, 19 Uhr
Stadthaus Ulm
Münsterplatz 50, 89073 Ulm
mit Pascal Kober und Dr. Hans-Ulrich Rülke

Freitag, 27.10.17, 19 Uhr
WTZ-Tagungszentrum, Peter Bruckmann-Saal I & II
Im Zukunftspark 10, 74076 Heilbronn
mit Michael Theurer und Michael Link

 

 

Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de  Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com