Blättle KW20_2016 Chancen und Risiken des Freihandels – Elektromobilität

Chancen und Risiken des Freihandels

Wer online unterwegs ist oder wer  die überwiegende Berichterstattung verfolgt, kann den Eindruck gewinnen, dass der Freihandel das Nonplusultra allen Übels ist.

Hierbei wird häufig nicht beachtet, dass er unabhängig von reinen wirtschaftlichen Fakten, auch eine Chance bietet Standards zu harmonisieren, anzupassen.  Standards auch im sozialen Umfeld, die Ausbeutungen von Arbeitnehmern verhindern können.

Im Gegensatz zu früheren Freihandelsabkommen sind die aktuellen wesentlich weitreichender in Ihrer Bedeutung. In früheren Abkommen der 70er-90er Jahre ging es nahezu ausschließlich um die Beseitigung von Zollhemmnissen. In der modernen globalisierten Welt, und diese lässt sich nun einmal nicht wegdiskutieren, geht es um vieles mehr (u.a. Verbraucherschutz, Arbeitnehmerrechte, Bürokratieabbau, Investitionsschutz u.v.m.)

Wie verlaufen die Verhandlungen?

Zuerst wurde die EU Kommission durch die Mitgliedsstaaten mit dem Mandant zur Aufnahme der Verhandlungen ausgestattet (2013). Hierfür erhielt die EU Kommission Leitlinien seitens der 28 Mitgliedsstaaten.

In der zweiten Phase, und in dieser befindet sich das Abkommen, verhandelt die EU Kommission mit den USA. Hierzu führt die Kommission Konsultation sowohl mit den nationalen Regierungen aber auch mit vielen Nicht-Regierungsorganisationen (NGO) durch, die ebenfalls ihre Interessen im Sinne ihrer Lobbyarbeit einbringen. Denn sowohl NABU, BUND, DGB all diese Organisationen haben die Möglichkeit, sich hier einzubringen und tun dies teilweise auch (bzw. ihre europäischen Organisationen).

Erst wenn es zu einer gemeinsamen Übereinstimmung kommt, so dass die formalen Verhandlungsergebnisse auch in Schriftform gepackt werden können, kommt es zu einer Übersetzung dieses Vertragsentwurfes in alle Sprachen der Mitgliedsstaaten der EU. Diese Versionen werden dann den nationalen Regierungen sowie dem europäischen Parlament zur Abstimmung und Beratung vorgelegt.

Ein aktuelles Statement seitens der EU (Cecilia Malmström, EU Handels-Kommissarin) wurde nur im Kleingedruckten der Presselandschaft erwähnt. *Dass die EU nicht um jeden Preis das Abkommen ausgehandelt haben möchte bis zum Ende der Regierungszeit Obamas. Sondern das die roten Leitlinien der EU wichtiger sind als der Zeitplan.*

Informationen  auf Seiten der EU: https://ec.europa.eu/germany/ttip_de

Subventionspolitik – noch zeitgemäß

Ist die Kaufprämie für Elektroautos, der richtige Weg? Auch wenn sich die Subvention auf Staat und Autobauer aufteilt  1 Mrd. / Mrd., ist doch die Frage zu erheben wenn schon Staatsgeld verwendet wird, ob dies nicht sinnvoller Weise in die Erstellung von Infrastruktur fließen sollte.  Gleichzeitig wird in diesem Subventionsgesetz ausgeschlossen, dass marktreife und erfolgreiche Produkte (Bsp. TESLA) aufgrund ihres Fahrzeugpreises nicht gefördert werden.

Des Weiteren werden bereits bestehende  Gelder/Förderprogramme zur Elektromobilität der EU / Bundesregierung durch die Hersteller genutzt.

Ist es nicht ein Urinteresse der Industrie marktreife Produkte auf den Weg zu bringen, die im Sinne von vernünftigen Angeboten, auch entsprechende Nachfrage wecken. Die meisten bisherigen Modelle sind für die Großstadt, nicht aber für das Land und den Vier-Personenhaushalt gedacht, der kein Spielzeug sondern ein Familienauto benötigt.

Im Gegensatz zum EEG, handelt es sich hier um eine einmalige Subvention.

 

Es grüßt und freut sich auf die stets interessanten Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de

Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com

 

Blättle KW19_2016 Licht und Schatten

Beilsteins Zukunft Einwohnerversammlung vom Donnerstag 12.05.2016

Am gestrigen Donnerstag stellte die Gemeinde im Rahmen einer Einwohnerversammlung, die von der Gemeindeverwaltung und den Mitgliedern des Stadtrates angedachten mittelfristigen Veränderungen vor.

Solche grundsätzlichen Veranstaltungen sind wichtig und richtig und müssen sowohl von der Gemeindeverwaltung, als auch von den Gemeinderäten regelmäßig angeboten und durchgeführt werden.

Hatte nicht die letzte Bürgerversammlung 2014 dazu geführt, dass der Gemeinderat im 180 Grad Modus eine bereits beschlossene Grundsatzentscheidung, den Bau des Kinderhauses am alten Feuerwehrmagazin, mehrheitlich revidiert hat und erst hierdurch der neue Standort am Birkenweg entstanden ist.

Vielleicht als Folge dieser Entscheidung, sprang wieder REWE als Vollsortimenter auf.

Daher ist es extrem wichtig, dass sich die Kommunalorgane stets zuerst intern abstimmen und mit einer klaren Stellungnahme solche Versammlungen durchführen. Somit ist ein Fundament gegeben, auf dem die Bürgerinnen und Bürger dann auch aufbauend in Stellungnahmen mit einbezogen werden können.

Unausgegoren und nicht durchdachte Konzepte der Allgemeinheit vorzustellen,  führen zu Verwirrung und sind dahingehend unredlich.

Die KIWI und der KIWI

Nun haben wir es, Baden-Württemberg erhält eine Grün-schwarze Regierung. Dies wird oft als KIWI Regierung bezeichnet. Die Frucht an sich ist äußerst schmackhaft, wenn man die Schale nicht isst. Sie besteht aus 99% Grün mit ein paar schwarzen Punkten. Liest man den Koalitionsvertrag, so entspricht dieser der Quote.

Es wurde unter anderem vereinbart, dass auch Gemeinschaftsschulen eine gymnasiale Oberstufe anbieten können. Wieso überhaupt?  In Baden-Württemberg haben wir mit den beruflich orientierten Gymnasien (WG, TG etc.), eine derartige Durchlässigkeit, dass man dieses teure Projekt nicht befürworten muss.

Der KIWI selbst ist ein Tier das in Neuseeland lebt. Er ist ein faules Tier und bewegt sich nur zum Nahrungserwerb.

Gedenken an den 08.05.2016, 71 Jahre nach Kriegsende

Heute stehen wir in Europa, vor einem Spaltungsprozess. In vielen Ländern werden nationalistisch orientierte Parteien gewählt. Dies sollte uns allen zu denken geben. Denn der Frieden in Europa beruht darauf, dass in den Jahren nach dem zweiten Weltkrieg in Europa überwiegend politische Persönlichkeiten agierten, die die Lehren aus den beiden Weltkriegen gezogen hatten. Und das Bestreben darin bestand, durch das Schaffen von Gemeinschaften, durch die Verknüpfung der Länder durch Bürgerinnen und Bürger, aber auch durch wirtschaftliche Bündnisse, nationalistische Denkwesen in den Hintergrund zu stellen.

Europa muss sich dahingehend der Bevölkerung stets erklären, es ist kein Selbstläufer. Verlieren die Bürgerinnen/Bürger das Vertrauen in die Politik und die Institutionen, so werden viele Menschen empfänglich für populistische Äußerungen, die komplexe Zusammenhänge, durch vereinfachte Thesen beschreiben wollen.

Hinweise

 

Und die FDP Klausurtagung des Kreisverbandes, findet dieses Jahr am 9.7 in Beilstein statt.

 

Es grüßt und freut sich auf die stets interessanten Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de

Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com

 

Tipp Einwohnerversammlung der Stadt Beilstein am Do 12.05.2016

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger

am kommenden Donnerstag führt die Stadtverwaltung Beilstein unter Leitung von Bürgermeister Patrick Holl, eine Einwohnerversammlung durch.

Thema der Einwohnerversammlung:  *Wohnen, Gewerbe und Verkehr*

Nachstehend die Einladung der Stadt aus dem Amtsblatt.

Link: Einladungsschreiben aus dem Amtsblatt Stadt Beilstein vom 06052016

 

Es werden hier gem. Einladungsschreiben im Amtsblatt vom 06.Mai 2016,  die Themen zur Weiterentwicklung im Baubereich von Beilstein vorgestellt werden.

Dies ist eine erfreuliche Tatsache, das hierzu die Gelegenheit der Einwohnerversammlung genutzt wird, um die Überlegungen der Verwaltung/des Gemeinderates den Bürgerinnen und Bürgern, In diesem Fall der gesamten Einwohnerschaft näher zu bringen.

Interessant sind hierbei sicherlich auch langfristige Aspekte, inwieweit diese durch die Vorgesehenen Maßnahmen weiterhin noch durchgeführt werden können, oder ob dies dadurch behindert werden.

Bsp. Umgehungsstraße Beilstein, oder auch mittel/langfristigee Wiederbelebung einer Stadtbahn Anbindung.

Gem. der GemO von Baden-Württemberg hat eine Einwohnversammlung nach § 20/20a (4) auch den Stellenwert, dass die Verwaltung/der  Gemeinderat auf von Einwohnern vorgebrachte Punkte, zu den in der Versammlung vorgestellten Themen, binnen einer Frist von drei Monaten Stellung nehmen müssen.

Link: http://www.landesrecht-bw.de/jportal/;jsessionid=1C933C01BA2517841A503326585897A9.jp90?quelle=jlink&query=GemO+BW&psml=bsbawueprod.psml&max=true&aiz=true#jlr-GemOBWV16P20a-jlr-GemOBWV7P20a-jlr-GemOBWV8P20a-jlr-GemOBWV9P20a-jlr-GemOBWV10P20a-jlr-GemOBWV11P20a-jlr-GemOBWV12P20a-jlr-GemOBWV13P20a-jlr-GemOBWV14P20a-jlr-GemOBWV15P20a

Einwohner ist jedermann, der seinen ersten Wohnsitz als Meldeadresse in Beilstein hat.  Bürger/in hingegen nur derjenige der einen gültigen deutschen Pass besitzt oder einen aus einem EU Mitgliedsstaat besitzt.

Somit haben bei dieser Veranstaltung alle Einwohner Gehör, auch wenn Sie kein Wahlrecht haben.

Nutzen Sie die Gelegenheit zur kritischen Betrachtung und zur Äußerung zu den vorgestellten Themen.

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

Blättle KW18_2016 Danke oder alles in einem anderen Licht

Wahlhelferfest der FDP Kreisverband Heilbronn 

Wir danken unseren Wählerinnen und Wählern, aber wir bedanken uns auch bei den vielen fleißigen Händen, die uns beim Wahlkampf in den drei Wahlkreisen unterstützt haben. Nach der FDP Kreisvorstandsitzung galt es dies im Weingut Andreas Fischer, in Heilbronn, auch im Sinne von kulinarischen Genüssen aus dem Mega Smoker Grill zu genießen, mit köstlichen Weinen in toller Umgebung und einem ganz neuen Farbenspiel.

Unser neuer, aus der Region kommende FDP Landtagsabgeordnete, Nico Weinmann erläuterte rückblickend den kurzen Verlauf der Sondierungsgespräche nach der Landtagswahl, und die aktuelle Situation.

Im Namen aller Kandidaten (Dr. Zeplin, Georg Heitlinger) aus den drei Wahlkreisen bedankte er sich bei allen Helferinnen und Helfern für die tatkräftige Unterstützung.

Zum Abschluss gab es keine Koalitionsfarbenspiele, sondern eine Lichtweinprobe, es ist doch sehr erstaunlich wie ein und derselbe Rivaner bei unterschiedlicher Beleuchtung des Raumes schmecken kann.

Wobei bei der Farbe Gelb, erstaunlicherweise allenthalben, die Sinne und die Sensorik am kräftigsten ausgeprägt waren.

Wahlhelferfest FDP Kreisverband Heilbronn vom 30.04.2016 beim Weingut Andreas Fischer.

Wahlhelferfest FDP Kreisverband Heilbronn vom 30.04.2016 beim Weingut Andreas Fischer.

Zur aktuellen Politik, und auch zum Abschluss der grün-schwarzen Koalitionsverhandlungen werden wir in den nächsten Wochen berichten.

Hinweise

 

Am 07. Mai Treffen der Neumitglieder der FDP im Gasthaus Lehners in Heilbronn. Kontakt über Info@fdphn.de.

 

Vorankündigung: am 16. Juni um 19.30 FDP Mitglieder treffen sich zum EM Spiel Deutschland-Polen, auf der Theresienwiese in Heilbronn Anmeldung für Karten über Info@fdphn.de.

 

Und die FDP Klausurtagung des Kreisverbandes, findet dieses Jahr am 9.7 in Beilstein statt.

 

Es grüßt und freut sich auf die stets interessanten Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de

Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com

 

Blättle KW17 Und wieder ein Filmteam

Rückblick auf das Interview mit dem RTL Nachtjournal, der etwas andere Bürgerstammtisch      

Nun, das wir in Beilstein regelmäßig unseren FDP Bürgerstammtisch durchführen um über Kommunales aber auch generell über Politik zu diskutieren, ist grundsätzlich nichts Neues.

Das manchmal auch Filmteams unterwegs sind, wo wir tagen, gab es auch schon, letztmals drehte die Filmakademie Ludwigsburg gerade einen Film.

Das sich aber eine deutschlandweite Nachrichtensendung für den FDP Stadtverband Beilstein interessiert und sich kurzfristig ankündigt, das war dann für uns alle schon ein Novum.  So geschehen am letzten Donnerstag in  der Gaststätte Alten Schule / Beilstein. Nicht nur Mitglieder und Freunde des FDP Stadtverbandes, sondern auch ein Team vom RTL Nachtjournal waren vor Ort.

RTL Nachtjournal Filmaufnahme beim Liberalen Bürgerstammtisch Beilstein vom 21.04.2016, Alte Schule

RTL Nachtjournal Filmaufnahme beim Liberalen Bürgerstammtisch Beilstein vom 21.04.2016, Alte Schule

Aus ca. 45 Drehminuten entstand am Ende ein 30 sekündiger Bericht  des RTL Nachtjournals. Dem Team von RTL gaben wir noch auf den Weg, dass Beilstein noch vieles zu bieten hat, unter anderem  das Weinbergfest Den restlichen Abend konnten wir noch gemeinsam über aktuelles in der Kommune diskutieren, dann aber ohne RTL.

Hinweise

Am 30. April treffen sich alle Helfer des Landtagswahlkampfs, die für die FDP aktiv waren, in Heilbronn. Kontakt über WolfgangBehr@hotmail.com

 

Am 07. Mai Treffen der Neumitglieder der FDP im Gasthaus Lehners in Heilbronn. Kontakt über Info@fdphn.de.

 

Vorankündigung: am 16. Juni um 19.30 FDP Mitglieder treffen sich zum EM Spiel Deutschland-Polen, auf der Theresienwiese in Heilbronn Anmeldung für Karten über Info@fdphn.de.

 

Und die FDP Klausurtagung des Kreisverbandes, findet dieses Jahr am 9.7 in Beilstein statt.

Es grüßt und freut sich auf die stets interessanten Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de

Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com

Blättle KW16 Sind wir frei?

Was ist erlaubte Kunst/Satire    

Deutschland erlebt aktuell, anhand eines Gedichtes, wie stark außenpolitische Interessen unsere Lebenskultur beeinflussen können. Der Vortragende (Jan Böhmerman) hatte bei seinem Schmähgedicht darauf hingewiesen, dass diese Art von Gedichten nicht gemacht werden sollten. Das Gedicht um welches es hier geht, ist zwar geschmacklos, aber ähnliches haben wir schon die letzten zwanzig Jahre ertragen.

Die deutsche Bundespolitik neigt ihr Haupt  vor Charlie Hebdo, indem u.a. die Bundeskanzlerin sowie auch der Ministerpräsident den freien Geist der Kunst hervorheben.

Die persönliche Anzeige im Falle einer Beleidigung ist jedermann freigestellt, wieso die Bundesregierung hier ohne Zwang auf diesen Zug aufspringt, aus Gründen der Staatsräsion, ist rechtlich möglich aber nicht notwendig. Nur durch dieses Handeln wird ein Konflikt herauf beschworen, den es ansonsten gar nicht geben würde. Wir als Bürgerinnen und Bürger, sollten uns nicht von solchen Diskussionen beeinflussen lassen. Wir leben in einem freien Land in dem es dazu gehört, dass Satire überzogen etwas darstellen darf. Unabhängig hiervon ist, ob diese geäußerte Meinung richtig oder falsch ist, oder dem eigenen Wertebild entspricht.

Wieso sind Passagen des Grundgesetzes nicht vereinbar  zum Koran? Auch viele Passagen aus der Bibel passen nicht zum Grundgesetz. Diese aktuell angeheizte Diskussion seitens der AFD, ist dahingehend wieder einmal populistisches agieren und hat nichts mit einer lösungsorientierten Politik zu tun.

Dies sind die wesentlichen Werte einer Bürgerdemokratie.

Kommunales – Beilstein 2030

Wie sieht Beilstein im Jahre 2030 aus? Haben wir dann Leerstände in Kinderhäusern? Haben wir verstärkt Wohnraum, in dem ältere Menschen wohnen, aber keiner mehr da ist der sich um Sie kümmert?  Haben wir Sporträume oder gar Schulen die keiner mehr benötigt?

Nun jeder Mann/Frau kann darüber nachdenken, wie sich eine Gemeinde entwickelt, aber haben wir in Beilstein eine Vision, ein Ziel wie sich die Gemeinde entwickeln möchte?

Wie von uns schon mehrmals angemerkt, fehlt der Fahrplan, neudeutsch das Roadmap wohin sich unsere Gemeinde entwickeln möchte.

Aktuell sehen wir: Wir bauen ein neues Kinderhaus (für viele Millionen). Wir investieren bei absoluter Dringlichkeit auch in Schulgebäude.  Wir weisen ein paar Bauplätze aus. Wir sind aber nicht bereit, ein begehbares Bürgerbüro einzurichten.

Wir haben auch keinen Plan, ob und wie wir langfristig die Verwaltung organisieren, wir haben keinen Gedanken daran, dass wir uns in der Verwaltung auch mit Nachbargemeinden zusammenschließen.

Ohne eine langfristige Vision, die auch mit den Bürgern kommuniziert wird, ist Kommunalpolitik das bloße Handeln, hinter dem aktuellen Zeitdruck. Über das darüber hinaus sprechen wir nicht. In Beilstein ist es dahingehend so, dass wir unser eigenes Süppchen kochen, wie es auch unsere Nachbargemeinden machen.

Wir als Bürger könnten uns freuen,  wenn wir mehr interkommunale Gemeindearbeit hinbekommen könnten.

Hinweise

Am 30. April treffen sich alle Helfer des Landtagswahlkampfs, die für die FDP aktiv waren, in Heilbronn. Kontakt über WolfgangBehr@hotmail.com

 

Am 07. Mai Treffen der Neumitglieder der FDP im Gasthaus Lehners in Heilbronn. Kontakt über Info@fdphn.de.

 

Vorankündigung am 16. Juni um 19.30 FDP Mitglieder treffen sich zum EM Spiel Deutschland-Polen, auf der Theresienwiese in Heilbronn Anmeldung für Karten über Info@fdphn.de.

 

Es grüßt und freut sich auf die stets interessanten Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

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Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com

 

Blättle KW15 Meinungsfreiheit Satire und einen Abgeordneten.

Meinungsfreiheit und Satire.   

Aktuell erleben wir am Beispiel mit den satirischen Beiträgen um den türkischen Präsidenten Erdogan, wie leicht sich eine Regierung beeinflussen lassen kann.

Unabhängig von der Qualität mancher Äußerung von Kabarettisten, gehören diese Formen der Äußerung zu unserer freiheitlichen Grundordnung.

Ebenfalls beginnen derzeit seitens der Bundesregierung die Inizierungen von neuen Gesetzesvorgaben zur Einschränkung der Werbefreiheit, hier wird mit dem Argument der sexistischen Darstellung ein neues Gesetz in die Abstimmungsdebatte gebracht.

Aber haben wir nicht in Deutschland hierzu bereits freiwillige Organisationen wie den deutschen Presserat, den deutschen Werberat, der als freiwillige und somit als eine Eigenorganisation der Presse bzw. Werbetreibenden gerade darüber wacht, dass Übertreibungen ausgeschlossen werden.

Wenn der Gesetzgeber hier Gesetze schafft, die quasi nur noch die verhüllte Werbung erlauben, sind wir dann nicht relativ schnell,  da wo die Feinde unsere Demokratie uns haben wollen.

Aus Sicht einer liberalen Gesellschaft, sollten wir Gesetze vermeiden, die die Justiz mit unwichtiger Beschäftigung versorgen, denn bei einer bestehenden freiwilligen Selbstkontrolle funktioniert dies.

FDP Abgeordnete im neuen Landtag

Auch wenn unser Kandidat Georg Heitlinger, nur wegen weniger Stimmen, nicht in den Landtag einziehen konnte, freuen wir uns, dass es seit Jahren wieder einen FDP Landtagsabgeordneten aus unserer Region gibt.

Mit Nico Weinmann aus Heilbronn, ist dies der Fall.

Näheres finden Sie hier:

https://www.nico-weinmann.de/

Kommunales – Beilstein entwickelt sich

Beilstein entwickelt sich, vor 14 Tage fand der Spatenstich zum neuen Kinderhaus statt. Dies ist eine langfristige Investition für die Gemeinde, und auch die Tatsache, dass man bei der Baumaßnahme aufgenommen hat, dass  der Bewegungsraum so gebaut wird, das er auch für Zeiten außerhalb und ohne Kinder genutzt werden kann war eine äußerst kluge Entscheidung.

Jedes Projekt unterliegt allerdings einem Plan, und wie bereits im letzten Gemeindeblatt seitens der CDU berichtet, und zwischenzeitlich durch persönliche Beschau bestätigt, hat man hier aber für die Zeit der Bauphase einen Schritt zu Beginn gelegt, der vorrausichtlich Erst zu Ende notwendig gewesen wäre.

Dies betrifft sowohl den Spielplatz des Kindergartens Birkenweg, aber für die Allgemeinheit bedeutender, den Stichweg vom Birkenweg bis zum Forstbergweg.

Für Bürger aus dem innerstädtischen Bereich, ist diese Querung wichtig, und sie wurde auch ausdrücklich für den Zeitpunkt nach der Bebauung, in der Planung mit aufgenommen. Wieso, man  diese Querung nun als Erstes entfernt hat, und somit Bürger aus der Innenstadt längere Wege in Kauf nehmen müssen, unterliegt der Bauplanung.

Sollte es Möglichkeiten geben, für die Bauphase diese Querung wieder herzustellen,  und dies wäre durch einen geringen Betrag möglich, so sollte bei einem Investitionsvolumen von mehreren Millionen (ca. 5Mio)€  dies ermöglicht werden.

Terminhinweise

Nächster FDP Bürger Stammtisch am Donnerstag den 21.04.2016 um 20.00 Uhr Treffpunkt Gasthaus Alte Schule, Langhansstraße, in Beilstein. Wie immer sind interessierte Bürgerinnen und Bürger hierzu eingeladen.

 

Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

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Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com

 

Blättle KW14 und wieder einer geht – Zum Tod von Hans Dietrich Genscher

Zum Tod von Hans Dietrich Genscher 

Vielen jüngeren Bürgern ist der Name nicht mehr geläufig. Hier zur Erinnerung: Hans Dietrich Genscher war der am längsten amtierende Außenminister Deutschlands. Verstorben ist er im Alter von 89 Jahren. Er war Minister in der sozial-liberalen Koalition unter Bundeskanzler Willy Brandt und Helmut Schmidt, sowie unter der CDU-liberalen Koalition unter Helmut Kohl.

Wie bei allen führenden Politiker, die maßgeblich ab Mitte der 60er Jahre in Deutschland bis zur Wiedervereinigung Verantwortung trugen, prägten die Erlebnisse des Zweiten Weltkrieges und die Teilung Deutschlands maßgeblich sein Wirken und Handeln in der Politik.

Als jemand der über Jahre Vertrauen in Ost und West erworben hatte, konnte er sich somit entscheidend in den 2+4 Verhandlungen mit einbringen, die am Ende dazu führten, dass die Allierten Siegermächte der Wiedervereinigung Deutschlands ihre Zustimmung erteilten.

Mir persönlich läuft heute noch ein kalter Schauer den Rücken runter, als er damals in der Prager Botschaft den 1000sten DDR Bürger verkündete ihre Ausreise sei genehmigt.

Häufig wird auch noch eine Art Dolchstoßlegende mit ihm in Verbindung gebracht, die 1982 die Vertrauensfrage im deutschen Bundestag einbrachte, und die zur Abwahl von Helmut Schmidt und dem Ende der sozial-liberalen Koalition führte sowie gleichzeitig Helmut Kohl zum Kanzler machte. Hierbei wird jedoch meist der historische Zusammenhang ausgeblendet. Im Jahre 1982 ging es auch um den NATO Doppelbeschluss zur Nachrüstung, als Antwort auf die atomare Aufrüstung im Warschauer Pakt. Die SPD war dabei in sich selbst nicht geschlossen, ebenfalls waren die damaligen Diskrepanzen zum Umgang mit der steigenden Arbeitslosigkeit sowie der Staatsverschuldung das wesentliche Element wieso es zu diesem Bruch kam.

Nicht nur wegen seinem gelben „Polunder“ und seinem Humor aber vor allem wegen seinem politischen Wirken als überzeugter Europäer der Nachkriegsgeneration, wird Hans Dietrich Genscher in Erinnerung bleiben.

Terminhinweise

Nächster FDP Bürger Stammtisch am Donnerstag den 21.04.2016 um 20.00 Uhr Treffpunkt Gasthaus zur Alten Schule, Langhansstraße in Beilstein. Wie immer sind interessierte Bürgerinnen und Bürger hierzu herzlich eingeladen.

 

Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

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Blättle KW13 2016 Alte Antworten

Terroranschläge in Brüssel – Alte Antworten. 

Nach den erneuten dramatischen und tragischen Ereignissen von Brüssel, hörte man nur vereinzelt die sonst üblichen reflexartigen Rufe aus der Politik, nach einer Ausdehnung der Vorratsdatenspeicherung.

Über die Medienberichterstattung wurde aber viel deutlicher,  dass wir in einem gemeinsamen Europa, trotz einer Polizeibehörde wie Europol viele organisatorische Probleme der national und Kleinstaaterei haben. Nur 5 von 28 EU Staaten sind derzeit bereit in Gänze Ihre Ermittlungsinformationen, die Sie in Ihren lokalen Ermittlungen erzielen, mit Europol zu teilen.

Erinnert uns dies nicht an den Behördenwirrwarr, den wir auch in Deutschland haben. Ein Sicherheitsapparat aus 17 Verfassungsschutzbehörden. Der es somit ermöglichte das die Täter der NSU jahrelang ihr Unwesen treiben durften.

Hieraus wird viel deutlicher das, wir im Gegensatz zu den nationalen Bestrebungen u.a. Auch von Parteien wie der AFD, hier viel mehr ganzheitliche Europäische Lösungen benötigen. Hierzu wird u.a. keine Ausweitung der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung benötigt (die Daten jeden unbescholtenen Bürgers sammelt), es würde schon eine wesentliche Verbesserung geben, wenn alle nationalen Polizeibehörden der EU online Zugriff, auf Zentralregister haben, in denen Straftäter oder auch *Bedroher* ersichtlich sind, weil die Informationen aktuell ausgetauscht werden.

Klein- oder National- Staaterei, hilft im Angesicht international agierender Verbrechensorganisationen wenig.   

Fazit, die EU (EUROPA) häufig verantwortlich zu machen ist einfach, und oft gelebte Praxis in der Politik, schaut man auf die Details, so sind es die Staaten selbst, die in zentralen Punkte, weder Macht noch Mandat aus den Händen geben wollen, um  die EU auch in der Exekutive in wesentlichen gemeinsamen Themen nach vorne zu bringen. Nicht weniger Europa, häufiger mehr Europa ist die richtige Antwort auf Globale Fragen unserer Zeit.

P.S. aus meiner beruflichen Zeit in Frankreich (Paris) und Belgien (vor den Toren Brüssel), möchte ich es hier nicht auslassen, das mich als Schreiber dieses Artikels, sehr viel persönlich bewegt.

 

Statements zur Außenpolitik von Gudio Westerwelle

Guido Westerwelle wurde in seiner Tätigkeit als Außenpolitiker vielfach kritisiert, aber er Stand nicht alleine da in dem was er vertreten hat, hierzu in Nachgang einige Beispiel aus der Quelle Spiegel Online.

Ich persönlich erinnere mich noch sehr gut an meine Abende (beruflich) in Hamburg an denen ich die Chance hatte mit Menschen aus Tunesien und Lybien, über den arabischen Frühling zu diskutieren. (Dies war in den Jahren 2010/2011), vieles was mir da zugetragen wurde ist heute eingetreten.

Politik ist dazu aufgerufen, den Menschen in Ihrem Land Perspektiven aufzuzeigen, bzw. dennen die bei uns sind diese Perspektiven zu schaffen, damit Sie anschließenend in Ihren Ländern die notwendige Wiederaufarbeitung leisten können.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/libyen-enthaltung-in-der-uno-wie-es-zu-dem-deutschen-jein-kam-a-752676.html

und noch was

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/westerwelle-gestorben-sein-aussenpolitisches-dilemma-a-1083152.html

 

Terminhinweise

Nach den Osterferien, werden wir den nächsten Bürgerstammtisch in Beilstein durchführen. Wann und wo, teilen wir im nächsten Gemeindeblatt mit.

 

Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

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Blättle KW12_2016 Wohin geht die Reise

Koalitionsverhandlungen nach der Landtagswahl

Nachdem nun die Erste Woche nach der Landtagswahl gelaufen ist, fanden etliche Gespräche zwischen den Parteien statt, um die Möglichkeiten einer neuen Regierungsbildung auszuloten.

Es wurden viele Farbenspiele durch die Presse gejagt, wer mit wem und wieso nicht oder vielleicht auch doch.

Fakt ist die ehemalige Landesregierung aus Grün-Rot wurde von den Wählern abgewählt. Somit ist dieses Konstrukt nicht mehr möglich.

Faktisch, aufgrund des Wahlergebnisses sind, nun zuerst die beiden stärksten Parteien dazu aufgefordert, eine neue Regierung zu bilden, d.h. Grüne + CDU.

Im Gegensatz zu manchen Verlautbarungen hat die FDP mit allen gesprochen. Aber Fakt ist auch das zwischen den Grünen und der FDP die meisten politischen Differenzen liegen.

Politische Verhandlungen sind wie ein Mühlespiel, jeder muss sich auf den anderen zu bewegen, dies war bis dato Bspw. Zwischen der Grün geführten Landesregierung zur FDP nicht erkennbar. Somit ist es naheliegend, das die FDP, basierend hierauf nicht forsch Verhandlungen mit den Grünen zur Bildung einer Landesregierung einfordert. Die Konstellation das die SPD sich an einer Sondierung zwischen CDU SPD und FDP annimmt, hatte die SPD bereits am Tag nach der Wahl ausgeschlossen.

Für uns als FDP ist es im Wesentlichen wichtig, dass wir politische Inhalte mit einbringen können. Ist dies nicht der Fall verbleibt die Fraktion der FDP in der Opposition, und wird auch wie in den letzten fünf Jahren die Regierung vor sich hertreiben.

Was kann man mit 20000€ machen

Mit diesem Betrag, kann man z.B. kein Gutachten erreichen, das eine fundierte Aussage treffen kann zu einer Untertunnelung von Beilstein.

Aber was wäre dieses Geld wert, wenn sich endlich Mitglieder des Gemeinderates und auch die Verwaltung dazu entschließen würden, das barrierefreie Bürgerbüro in Beilstein zu verwirklichen. Mehrheitlich wurde der FDP Antrag hierzu seitens des Gemeinderates und der Verwaltung erneut abgelehnt, diese Idee Bspw.  in der Alten Kelter umzusetzen.   (Seit 15 Jahren fordern wir dieses barrierefreie Bürgerbüro ein)

Anträge der FDP zur Renovierung im Jugendhaus, ebenfalls abgelehnt von der Mehrheit der Gemeinderäte.  In der Veranstaltung zur Kommunalwahl 2014 im Jugendhaus hat ein Vertreter der Initiative Beilstein damals klar vertreten, das die Jugendlichen doch einen Antrag stellen sollten, wenn etwas kaputt ist oder nicht funktioniert. Aber auch diese Vertreter haben dem Antrag der FDP zur Renovierung nicht zugestimmt.

Fakt hieraus ist, das Jugendhaus wird aufgrund seiner morbiden Bausubstanz irgendwann geschlossen werden müssen(Schimmel/Fäulnis). Ein Barrierefreies Büro erhalten wir Beilsteiner vermutlich erst durch ein Millionenprojekt zum Umbau des Rathauses.

Ebenfalls könnte man mit 20000€ sich an einer Entwicklung zur Stadtbahnanbindung beteiligen.

Lokalpolitik muss Visionen haben, der Tunnel ist eine tolle Vision seitens der Freien Wähler, aber Sie muss auch das machbare im Auge behalten.  Was in diesem Fall nicht gegeben ist.

Menschen gehen

Am vergangenen Freitag ist mit Lothar Späth (CDU) ein ehemaliger Ministerpräsident von Baden-Württemberg verstorben. In Ilsfeld aufgewachsen, in Beilstein zur Schule gegangen, in Schmidhausen auf dem Rathaus seine Ausbildung begonnen.

Ein Ministerpräsident der Baden-Württemberg mit in die Zukunft geführt hat.

Mit dem Tod von Guido Westerwelle(FDP), hat uns am selben Tag ein Mensch/Politiker verlassen,  der in seiner Zeit aktiv für die liberalen Botschaften und für Europa eingestanden ist.  Ein Mensch der immer dafür stand, das Europa nicht nur ein Technokratischer Begriff ist, sondern eine Wertegemeinschaft sein muss.

Terminhinweise

Nach den Osterferien, werden wir den nächsten Bürgerstammtisch in Beilstein durchführen.

 

Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

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