Blättle KW41_2017 FDP Beilstein

Jamaika

Ein Wort zum Farbenspielen ist nun ständig in aller Mund – Jamaika. In den letzten drei Wochen seit der Wahl hatte man bisher allerdings nicht den Eindruck, dass es den bisherigen und zukünftigen Regierungsparteien CDU/CSU intern bereits Einigkeit zur Aufnahme von Gesprächen mit den möglichen Partnern gab. Alles was man vernehmen konnte galt ausschließlich einem einzigen Thema. Dem Bürger bleibt dabei hängen, dass diese Einungsfindung wohl schon vor der Wahl hätte stattfinden sollen. Es scheint nahezu so, als ob es in Deutschland nicht noch andere Probleme gibt, die wesentlich bedeutsamer sind und auf die die Politik Antworten aufzeigen muss.

Nun können wir hoffen, dass ernsthaft auch mit unserer FDP in Sondierungsgespräche gegangen wird.

Diese mögliche Konstellation Jamaika ist allerdings kein Selbstläufer. Ob die FDP einer Jamaika-Koalition beitritt hängt nicht von Rechenspielen und Posten ab, sondern von Inhalten und einer politischen Trendwende. „Wer die Freien Demokraten gewählt hat, wollte kein „Weiter so“, sondern eine andere und vor allem modernere Politik für selbstbestimmte Menschen“, so der FDP-Kreisvorsitzende und erneut in den Bundestag gewählte liberale Heilbronner Abgeordnete Michael Georg Link (Zitat aus der letzten FDP Kreisvorstandssitzung vergangenen Freitag).

Kommunales

Langfristige Betrachtung hier einmal ein Beispiel: In der Juli-Sitzung wurden die Entwürfe zum Bebauungsplan Hartäcker vorgestellt. In beiden Varianten war keine Straßenanbindung direkt an die Landestraße nach Oberstenfeld vorgesehen. Hier war sich die Mehrheit des Gemeinderates einig, dass dieses Baugebiet nicht nur über eine Straßenanbindung gegenüber der Hermann-Hesse Straße angefahren werden sollte, sondern auch exakt eine solche direkte Anbindung auch über die Landesstraße nach Oberstenfeld erfolgen soll.

Dies ist exakt ein solches Beispiel, wie man langfristig herangeht, denn nur somit kann Verkehr direkt in die Kernstadt von Beginn an vermieden werden. Denn wer in Richtung Marbach fährt, wieso sollte er in Beilsteins Mitte dann noch über den Kreisel fahren.

 

Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de  Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com

 

 

Blättle Beilstein KW40 – Zahlenspiele, Danke, Beilstein 2030

Zahlenspiele

Im letzten Amtsblatt konnten wir interessante Zahlenspiele im Bericht der CDU Beilstein lesen. Wir möchten nicht durch eigene Interpretationen all diese Darstellungen interpretieren, aber wir sagen ganz einfach nochmals Danke an alle Wählerinnen und Wähler.

Nun, auch wenn das sogenannte Jamaika Bündnis rechnerisch möglich ist, so ist es kein Automatismus. Immerhin geht es hierbei darum, dass sich vier Parteien einigen müssten. Wobei die größte Herausforderung sicherlich zuerst einmal die inneren Abstimmungen innerhalb der CDU und anschließend die Abstimmungen zwischen der CDU/CSU sind. Denn hier wurde vieles über Jahre unterdrückt und verdrängt.

Erst danach wird es überhaupt zu den Gesprächen mit den möglichen beiden Partnern FDP und Grünen kommen. Hierbei ist hervorzuheben, dass es bei der FDP, aber auch bei den Grünen, bei erfolgreichen Koalitionsverhandlungen Abstimmungen im Rahmen eines Mitgliederentscheides zu einer möglichen Koalitionsvereinbarung gibt. D.h. hier gilt die Basisdemokratie, vielleicht ist dies der Unterschied.

Kommunales

Beilstein 2030, ist keine Vision, es ist ein langfristiger Betrachtungszeitraum wie sich die Gemeinde entwickeln kann. Es ist gut, dass dieser Begriff „Beilstein 2030“, den wir seitens des FDP Stadtverbandes schon vor Jahren genannt haben, sich zwischenzeitlich in den Ratsgremien und Unterlagen der Stadt wiederfindet.

 

Denn viele Dinge die entschieden werden müssen, sind einer langfristigen Betrachtung zu unterwerfen. Manchmal ist es besser Dinge zwei/drei Mal zu diskutieren, um eine fundierte Meinungsbildung in der Nachhaltigkeit und der langfristigen Betrachtung zu ermöglichen.

 

Dazu dienen auch Klausurtagungen des Gemeinderates, wie sie bspw. am 26.9. stattgefunden haben. Hierzu trägt auch die Bürgerbeteiligung, die im ISEK Verfahren ab dem 18.10.2017 startet, bei.

 

Dies alles sind Lernprozesse aus den 70er/80er Jahren, in denen man häufig nicht die Betrachtung in langfristigen Entwicklungsphasen, sondern aus dem hier und jetzt gemacht hat. Ansonsten hätten wir die Bahntrasse noch – und vielleicht auch die Umgehungsstraße.

 

Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de  Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com

 

 

Blättle KW39_2017 FDP Beilstein – Danke

Wir sagen

DANKE, an die vielen Bürgerinnen und Bürger in Beilstein, die der FDP hier in Beilstein mit 18,6% der Zweitstimmen, ihre Stimme bei der Bundestagswahl gegeben haben. Auch mit den 8,8% der Erststimmen für unseren Kandidaten Marcel Distl, sind wir sehr zufrieden.

Bezogen auf Beilstein, ist die FDP hinter der CDU an zweiter Stelle vertreten.

Nun warten wir die nächsten Wochen ab, wie aus dem Ergebnis der Wahl es zu einer Regierungsbildung kommen wird. Die Zukunft wartet nicht auf uns, aber wir haben es in der Hand sie zu gestalten.

Kommunales

Auch für Beilstein stehen in den nächsten Monaten wichtige Entscheidungen an. Das sogenannte ISEK Verfahren (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) hält nun Einzug in Beilstein.

Wir haben als FDP Ortsverband schon seit Jahren von Beilstein 2030 gesprochen, ISEK ist exakt dieses. Es stellt ein formales Vorgehen dar, mit entsprechender Bürgerbeteiligung, zur Entwicklung einer Kommune. Es geht hierbei nicht nur um die Kernstadt, es geht um die ganzheitliche Entwicklung der Kommune.

Die weitere Entwicklung beinhaltet eine Gesamtentwicklung der Kommune, die sowohl gesellschaftlich, wirtschaftliche, kulturelle und ökologische Entwicklung mit einbezieht.

 

Der Kern des Verfahrens ist, dass es extern moderiert wird und dass Bürgerinnen und Bürger ihre Ideen einbringen können, bzw. sollten. Wir haben in Beilstein gute Erfahrungen gemacht durch öffentliche Veranstaltungen. So wurde nur durch eine solche der Standort des Kinderhauses dorthin verlegt wo er nun ist und wer weiß, ohne diese Verlegung wäre der Vollsortimenter vielleicht nie gekommen.

 

Was hierbei auch wichtig ist, die Entscheidungen welche Maßnahmen dann wie verfolgt werden, sind wiederum Themen die den normalen kommunalpolitischen Gegebenheiten unterstellt sind, d.h. Entscheidungen über den Stadt-/Gemeinderat.

 

Ein Musterbeispiel finden Sie in der Region am Beispiel der Stadt Nürtingen:

Link: http://isek.buergerbeteiligung-nuertingen.de/dito/explore?action=startpage&id=440

 

Wir erhoffen uns viele Gedanken aus Seiten der Bürgerschaft, nutzen Sie die Chance zur Teilnahme und zur Mitwirkung an diesem Verfahren.

 

Termine:

Am 3.10.2017 jährt es sich bereits im 28. Jahr, dass Deutschland wiedervereinigt ist. Dies sollten wir auch weiterhin als großen Moment in der Geschichte betrachten, der nur durch Bürgerinnen/Bürger (der ehem. DDR) aber auch durch entsprechendes Handeln der damals agierenden politischen Persönlichkeiten ermöglicht wurde.

 

Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de  Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com

 

Wir sagen Danke Beilstein für 18,6% bei der Bundestagswahl

Vielen Dank an unsere Bürgerinnen und Bürger, die uns hier vor Ort ein solches tolles Ergebnis gegeben haben.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

Blättle KW38_2017 Wahlaufruf FDP Beilstein

 

Wahlaufruf

Am kommenden Sonntag, den 24. September 2017 ist der Wahltag zur Wahl des neuen Bundestages.

Als Bürger haben Sie zwei Stimmen, einen zur Wahl des Direktkandidaten/-in unseres Wahlkreises, sowie die Zweit-Stimme zur Wahl der Parteien.

Die nächsten vier Jahre werden die Weichen für die Zukunft Deutschlands gestellt. Hierzu ist es wichtig, dass sowohl die junge Generation (die vieles an bisherigen politischen Entscheidungen ausbaden wird – z.B. ab 2030 Thema Rente), ebenso im Parlament vertreten ist wie die ältere Generation.

Wir würden uns freuen, wenn Sie unserem jungen engagierten Kandidaten Marcel Distl hierzu ihr Vertrauen aussprechen.

Nutzen Sie Ihr Wahlrecht am 24.09.2017

Aber auch nach der Bundestagswahl steht die Politik nicht wieder still, sie ist die ständige Auseinandersetzung und das Ringen um die richtigen Entscheidungen. Wir, vom FDP Stadtverband Beilstein, werden hier auch weiterhin aktiv sein und stets den Bürger und den Einfluss von Entscheidungen auf dessen freie Entfaltungsmöglichkeit in den Mittelpunkt stellen.

Wir bedanken uns für die vielen interessanten Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern in unserer Region, in den letzten Monaten/Jahr. Denn aus diesen Debatten nehmen wir lokal, aber auch allgemein für die Partei, Anregungen und Denkanstöße mit, die wir in die FDP hineintragen.

Kommunales

Das sich die große Politik in der kleinen Politik widerspiegelt, um einen solchen Punkt ging es in der ersten Gemeinderatssitzung am 19.9.2017. Folgender Beschlussantrag lag vor: *Die Durchführung von Luftmessungen ab dem 01.01.2018 -31.12.2018 an der Ortsdurchfahrt Beilstein soll trotz der möglicherweise eintretenden Einschränkungen im Rahmen einer sich ergebenden Umweltzone weiter vorangetrieben werden.*  

Das Hauptargument hierbei war, dass es um die Gesundheit geht und in Deutschland zählen nur Zahlen, Daten und Fakten. Nimmt man es genau, dann hat Beilstein selbst nur Verkehrsprobleme in Stoßzeiten: 6:45 – ca. 8.15 sowie 12.00-13.30 und ab 16.30 – 18.00.

Aber um was geht es eigentlich. Der Aufhänger war einmal die Einführung eines LKW Durchfahrtsverbotes in Beilstein. Nun, dieses ist auch nach einem solchen Gutachten nicht garantiert. Da der Staat das St. Florians Prinzip, d.h. Verlagerung des Verkehrs auf Nachbargemeinden, grundsätzlich ausschließt. Und LKW Verkehr bis 70 km Entfernung gilt hier noch als Nahverkehr, den man nicht ausschließen kann.

Die Konsequenz eines Gutachtens kann eine Umweltzone sein. Jedoch kann niemand wissen, ob es nicht in Zukunft auch Änderungen gibt, die nur noch ein Fahren mit einer blauen oder rosaroten Plakate erlauben. Dies sind bundespolitische Vorgaben, die wir kommunal nicht entscheiden können.

Mit einem entsprechenden Ergebnis einer solchen Untersuchung/Studie und einer damit einhergehenden Entscheidung zur Umweltzone, kann es aber sein, dass manch einer, der nicht alle 2-3 Jahre einen neuen Firmenwagen bekommt, dann sein Fahrzeug nicht mehr durch Beilstein bewegen darf.

Leider sind über 90% des Gemeinderates in ihrer Abstimmung nicht diesen Abwägungen gefolgt. Somit wird die Gemeinde einen höheren 5-stelligen Betrag für ein solches Gutachten ausgeben, was mit hoher Wahrscheinlichkeit keinen Mehrwert für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger bringt. Aber wir haben Zahlen, Daten und Fakten.

Überlegungen, wie wir Verkehr/Mobilität besser organisieren können, werden durch die Fokussierung auf solche Punkte leider nicht vorangetrieben.

 

Terminhinweise

  • Am Montag den 25.09.2017 ist die Wahl gelaufen. Danach beginnt das Ringen um die Bildung einer Regierung.

 

  • Ab Montag den 25.09.2017 geht es weiter. Sie als Bürgerinnen und Bürger können neu durchstarten, beteiligen Sie sich an einer Mitarbeit in Parteien. Denn Politik wird von Menschen gemacht – und jeder von uns kann hierzu seinen Beitrag leisten.

 

Es grüßt und freut sich auf die Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

 

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de  Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com

 

 

Blättle KW37_2017 FDP Beilstein

Schulanfang

In dieser Woche ist wieder die Schule gestartet für unsere Schüler. Für diejenigen die in eine andere Schule gewechselt sind, wird viel Neues auf Sie zukommen. Für manche wird es erstmals die Teilnahme am ÖPNV.

Für die neuen Erstklässler beginnt am kommenden Samstag die Schulzeit.

Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern einen guten Start, den Lehrerinnen/Lehrern aber auch den Eltern Geduld. Und den Kindern Mut, und Zuversicht.

Und stets muss uns allen bewusst sein, jedes Kind kann etwas, jedes Kind hat etwas, und jedes Kind ist eine eigene Persönlichkeit. Jedes Kind für sich ist etwas Besonderes.

Wir alle als Gesellschaft wirken an dieser Entwicklung mit, denken wir neu.

Terminhinweise:

Am Dienstag 19 September Gemeinderatssitzung

Am Sonntag 24. September Bundestagswahl

Es grüßt und freut sich auf die stets interessanten Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de

Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com

Blättle KW36_2017 FDP Beilstein

Wie finden Sie den Wahlkampf?

Allerorten findet man Wahlplakate von vielen Parteien. Im TV gibt es viele Diskussionsrunden, leider wird dort häufig zeitlich limitiert so dass die wahren Unterschiede zwischen den Parteien nicht zum Vorschein kommen.

Dann gibt es wieder lokale Hinterzimmer Veranstaltungen, und auch Infostände. Und auch einige größere Veranstaltungen in der Region.

Wir wollen auch das Blättle nicht überladen, wir empfehlen Ihnen als Bürgerinnen und Bürger nutzen Sie die Möglichkeiten die Ihnen heute technisch gegeben werden.

Beispielsweise auf der Homepage der FDP: https://www.fdp.de/denkenwirneu

Hier finden Sie alle Standpunkte der FDP aus dem Bundestagswahlprogramm.

Terminhinweise:

Am Samstag, 09. September FDP Infostand in Beilstein (wir sind nicht nur zu Wahlen da, sondern immer wieder) von 10.00 – 12.00 Uhr an der Hauptstraße.

Am Montag 25.09.2017 der Tag nach der Bundestagswahl. Der persönliche Schock wie konnte, wie ist dies geschehen, ach hätte ich doch nur….

Um diese persönliche Reaktion zu umgehen, bitte gehen Sie wählen, in Zeiten in denen die Demokratie in manchen Ländern gefährdet ist, ist Ihre Stimme bei uns im Land noch viel wertvoller. Und wer nicht an dem Tag zur Urne gehen möchte, der kann ganz einfach per Briefwahl wählen, verschenken Sie nicht ihr Bürgerrecht.

Es grüßt und freut sich auf die stets interessanten Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de

Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com

Blättle KW35_2017 FDP Beilstein – denken wir neu

Denken wir neu

Vielleicht wurde der Satz aus der Überschrift schon von dem ein oder anderen wahrgenommen. Es ist der Leitsatz der FDP zur diesjährigen Bundestagswahl.

Woran richtet sich dieser Satz aus *Stell dir vor du könntest Deutschland auf einer neuen grünen Wiese aufbauen*, was würden sie anders machen wollen.

Dies ist neues denken, querdenken, altbekanntes in Frage zu stellen, Ideologiefrei zu und somit neues zu wagen.

Ein alter Spruch sagt auch, es gibt keine dummen Fragen, aber es ist schlecht wenn Fragen nicht gestellt werden.

Wer immer nur den Status quo(das bestehende) leicht verändert wird in Wirklichkeit nahezu nichts verändern.

Kommunales

Am 19.9 findet die Erste Sitzung des Gemeinderates nach den Sommerferien statt. Nur wenige Tage danach ist die Bundestagswahl. Konzentrieren wir uns aber in dieser Rubrik auf die Kommune, so ist es uns hier wichtig, dass wir Sie als Bürgerinnen/Bürger gerne auffordern möchten, sich mit Ihren Ideen für Beilstein an die Gemeinderäte oder die Stadtverwaltung zu wenden. Denn Ende des Jahres werden die Haushaltspläne gemacht. Und viele Ideen fundieren auch auf Gedanken aus der Bevölkerung, daher trauen Sie sich Ihre Ideen und Anregungen an die Gemeinderäte heranzutragen.

Terminhinweise:

Am Samstag, 09. September FDP Infostand in Beilstein (wir sind nicht nur zu Wahlen da, sondern immer wieder)

Am Sonntag, 24.09.2017 Bundestagswahl. Bitte gehen Sie wählen, in Zeiten in denen die Demokratie in manchen Ländern gefährdet ist, ist Ihre Stimme bei uns im Land noch viel wertvoller.

Es grüßt und freut sich auf die stets interessanten Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de

Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com

FDP Beilstein Blättle KW34_2017

Sommerfest des FDP-Landesverbands in Schwaigern am 20.8.17

Rund 250 FDP-Anhänger trafen in gemütlicher Atmosphäre u.a. auf Michael Link, Michael Theurer und Wolfgang Kubicki, die begeisternde Reden hielten. Angesprochen wurden auch liberale Kernthemen wie z.B. Digitalisierung, Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, Verbesserung der europäischen Sicherheitsarchitektur angesprochen. Dass sich Kanzlerin Merkel vom Verbrennungsmotor verabschiede, findet Theurer fatal. So bringe die Kanzlerin Millionen Arbeitsplätze in der Automobilbranche in Gefahr. Die FDP will den politischen Rahmen für mehr Freiheit, Kreativität und Eigenverantwortung schaffen. Dabei spüren die FDP-Kandidaten eine Aufbruchsstimmung. Andere Parteien wollen Probleme zunehmend mit Verboten und Gängelei des einzelnen Einwohners lösen. Das Ziel ist formuliert: Die FDP soll die drittstärkste Kraft im Bundestag werden. Die Freien Demokraten haben gelernt: Auf Kosten liberaler Werte soll es keine Koalition mehr mit FDP-Beteiligung geben.

Unsere Bundestagskandidaten (v.l. u.a. Marcel Distl (Neckar-Zaber), Dr. Jens Brandenburg, Stefanie Knecht (Ludwigsburg) Judith Skudelny Wolfgang Kubicki Carina Schmidt Michael Theurer Pascal Kober und Michael Link (Heilbronn).

Terminhinweise:

Am Samstag, 09. September FDP Infostand in Beilstein (wir sind nicht nur zu Wahlen da, sondern immer wieder)

Am Sonntag, 24.09.2017 Bundestagswahl. Bitte gehen Sie wählen, in Zeiten in denen die Demokratie in manchen Ländern gefährdet ist, ist Ihre Stimme bei uns im Land noch viel wertvoller.

Es grüßt und freut sich auf die stets interessanten Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de

Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com

 

 

FDP Beilstein Blättle KW33 2017

FDP-Gesellschaftsforum

Die freiheitliche Gesellschaft steht unter Beschuss. Dabei ist sie der einzige Ort, an dem Freiheit, Innovation und Kreativität ihren Platz finden. Mit dem Gesellschaftsforum wollen die Freien Demokraten die offene Gesellschaft nicht nur verteidigen, sondern zu ihrer Erneuerung beitragen. Die Freien Demokraten sind die einzige Partei, der zugetraut wird, liberale Politik zu machen und zentrale freiheitliche Themen anzusprechen und voranzubringen. Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kultur, Medien und Sport diskutieren die Herausforderungen unserer Zeit und liberale Antworten darauf. Es geht um nicht weniger als die Zukunft Deutschlands. Sie haben Fragen oder Anregungen an das FDP-Gesellschaftsforum? Schicken Sie eine E-Mail an gesellschaftsforum@fdp.de. (Quelle: https://www.fdp.de/gesellschaftsforum)

Jochen Hartmann

Was ist Wahlkampf?

Jetzt hängen sie wieder, die Wahlplakate. Die einen sind sozial und gerecht, die andern nur sozial. Manch einer scheint gerechter als die anderen zu sein. Andere sind wieder gegen Kohle und Atom (alter Witz).

Aber 99% sagen doch nichts dazu, um was es geht!

Es geht darum die Zukunft unseres Landes und die Zukunft in Europa zu gestalten, sowie der globalisierten Welt. Und dies für uns und unsere nachfolgenden Generationen.

Da sind uns Schulranzen lieber als Aktenkoffer.

 

Terminhinweise:

Am 20.08.2019 FDP Sommerfest Landesverband Baden-Württemberg ab 11:00 Uhr u.a. mit Wolfgang Kubicki, Michael Theurer, Michael Link – in Schwaigern-Stetten.

Am Dienstag, 22. August ab 19.00 Uhr kommt Christian Linder zum Wahlcheck der Heilbronner Stimme.

Am Samstag, 09. September FDP Infostand in Beilstein (wir sind nicht nur zu Wahlen da, sondern immer wieder)

Am Sonntag, 24.09.2017 Bundestagswahl. Bitte gehen Sie wählen, in Zeiten in denen die Demokratie in manchen Ländern gefährdet ist, ist Ihre Stimme bei uns im Land noch viel wertvoller.

Es grüßt und freut sich auf die stets interessanten Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern.

Wolfgang Behr

Vorsitzender FDP Stadtverband Beilstein

www.FDP-Beilstein.de

Tel. 07062 5797 / Mobil 0162 2994973 / E-Mail: wolfgangbehr@hotmail.com